Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
Archiv für Oktober 2015
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die "Illegalität" trieb (1):
Statt ins Gefängnis in die Fremde
Nach dem Brandanschlag in Unterweissach:
Infotour gegen Rechts
Rems-Murr-Kreis. Was tun gegen rechte Stimmungsmache und Gewalt? Eine Antwort darauf gibt die Initiative Rems-Murr nazifrei! seit ihrer Gründung im Jahr 2011: Nicht schweigen, sondern protestieren und informieren. Nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Unterweissach Ende August plant sie zusammen mit dem Jugendzentrum Backnang eine Infotour gegen Rechts durch den Rems-Murr-Kreis am Samstag, 17. Oktober. Bereits am Donnerstag, 15. Oktober, wird im Juze Backnang der Film „Aus der … [Weiterlesen...]
Protest gegen türkische Regierung in Stuttgart und Ulm:
Entsetzen über Anschlag in Ankara
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Die Menschen waren aufgewühlt, viele wütend, manche weinten. Tausende KurdInnen, Linke und AntifaschistInnen gingen am Samstag, 10. Oktober, nach den Bombenattentaten in Ankara spontan auf die Straße, um der Toten zu gedenken und gegen den Terror in der Türkei zu protestieren. Nach offiziellen Angaben starben bei dem Anschlag 97 Menschen und 500 wurden verletzt. Die pro-kurdische HDP berichtet von noch viel mehr Opfern. Etwa 7000 … [Weiterlesen...]
Weit über 150 000 Menschen demonstrierten in Berlin:
Machtvoller Protest gegen TTIP
Von Matthias Jakoby - Berlin. Der Veranstalter spricht von 250 000 TeilnehmerInnen, die Polizei von 150 000 - auf jeden Fall weit mehr als den 100 000 angemeldeten. Am Samstag, 10. Oktober, startete gegen 12 Uhr in Berlin vor dem Hauptbahnhof eine Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA. Wäre man als letzter gekommen, hätte man sich wohl keinen Meter bewegen müssen: Die Demo wäre trotzdem an ihrem Ziel, der Siegessäule, angekommen. Fast … [Weiterlesen...]
Mit Vuvuzelas und Trillerpfeifen gegen Parolen der Rechten:
„Widerstand Karlsruhe“ stagniert
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Erneut von einem massivem Polizeiaufgebot geschützt, trafen sich am Dienstag, 6. Oktober, die rund 60 Anhänger des „Widerstand Karlsruhe“ zur alle zwei Wochen stattfindenden Kundgebung und anschließender Demonstration. Ihnen entgegen stellten sich rund 300 GegendemonstrantInnen - unter ihnen Mitglieder mehrerer Parteien und die Bundestagsabgeordnete der Linken Karin Binder. Bereits ab 17 Uhr formierte sich auf dem südlichen Teil des Kronenplatzes der … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Ankaras Syrienpolitik ist gescheitert
Kämpfer gegen den IS sind keine Terrorbande
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Die blutigen Anschläge in Ankara auf linke und kurdische Oppositionelle überschatten die Diskussion über die politische Lage in der Türkei. Doch schon zuvor war klar: Die Syrienpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu verwandeln das Land in ein neues Afghanistan. Die AKP-Regierung will einen kurdischen Korridor an der türkisch-syrischen Grenze verhindern. Die PKK als Koalitionspartner … [Weiterlesen...]
Antifaschistischer Stadtrundgang in Karlsruhe:
Auf den Spuren des „Dritten Reiches“
Von Roman Frickler - Karlsruhe. Ziele waren auch die frühere Synagoge und der "Nassauer Hof": Rund 25 Männer und Frauen trafen sich am späten Sonntagnachmittag, 4. Oktober, in der Karlsruher Südstadt zu einem antifaschistischen Stadtrundgangs. Sie wurden von einem Historiker begleitet, der an jeder Station auf die geschichtlichen Hintergründe einging. Bei bestem Wetter wandelte die Gruppe gut zwei Stunden auf den Spuren des historischen Faschismus durch Karlsruhe. Sie besuchte Orte wie die … [Weiterlesen...]
Wegen Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden verurteilt:
Kopfschütteln über Geldstrafe
Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Richterin bescheinigte dem Polizeibeamten als Zeugen volle Glaubwürdigkeit. Sie begründete ihr Urteil damit, dass die Gewalt von DemonstrantInnen gegen Polizisten beim Protest gegen den Nazi-Aufmarsch 2011 in Dresden erschreckend gewesen sei: Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. Der Staatsanwalt hatte drei Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe … [Weiterlesen...]
Zwei Stuttgarter Bündnisse wollen gegen "Bildungsplangegner" Flagge zeigen:
Gemeinsam gegen „Demo für Alle“
Stuttgart. Religiöse Fundamentalisten, Rechtspopulisten und offene Faschisten wollen am Sonntag, 11. Oktober, bereits zum achten Mal in der Stuttgarter Innenstadt demonstrieren. Aufgerufen hat die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch. Als Aufhänger für die so genannte "Demo für Alle" dient der neue baden-württembergische Bildungsplan. Nach ihm soll an den Schulen die Vielfalt menschlicher Lebensgemeinschaften abseits der klassischen Ehe thematisiert werden. Zwei breite Bündnisse stellen … [Weiterlesen...]
Über 6000 HDP-AnhängerInnen bei Wahlkampfveranstaltung in Ludwigsburg:
Großer Bahnhof für Demirtas
Von Alfred Denzinger - Ludwigsburg. 6000 Menschen fasst die Halle. Mindestens 2000 weitere mussten draußen bleiben, weil es in der Ludwigsburger MHP-Arena zu eng wurde: Zur einzigen Wahlkampfveranstaltung der linksgerichteten HDP in Süddeutschland kamen am Samstag, 3. Oktober, AnhängerInnen der prokurdischen Partei aus der Umgebung von Stuttgart, aber auch aus Ulm, Heilbronn, Heidelberg oder Manheim. Sie feierten den Auftritt des Co-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtas. Als der 42-Jährige … [Weiterlesen...]
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