Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart gab es am Donnerstag, 22. Juni, eine Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Für den 28. Juni wurde mit der nächsten Sammelabschiebung aus Deutschland gerechnet. Sie soll nach jüngsten Medienberichten inzwischen ausgesetzt sein - allerdings keinesfalls aus prinzipiellen Erwägungen, sondern weil sich die deutsche Botschaft in Kabul nicht in der Lage sieht, die Ankunft der Abgeschobenen abzuwickeln. Eröffnet wurde die … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart thematisiert auch deutsche Interessen im Mittleren Osten:
Abschiebungen nach Afghanistan müssen aufhören
400 DemonstrantInnen fordern Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr:
Der Widerstand beginnt im eigenen Land
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. An einer Demonstration gegen die anstehende Verlängerung der Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundestag beteiligten sich am Samstag, 10. Dezember - dem Internationalen Tag der Menschenrechte - an die 400 Menschen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" demonstrierten sie in Stuttgart gegen die deutsche Militärpolitik. Aufgerufen hatte ein Bündnis gegen Kriegsmandate. Parallel zur Abschlusskundgebung auf dem Stauffenbergplatz gab es eine weitere … [Weiterlesen...]
Solidarität International Stuttgart hatte Grund zum Feiern:
Praktische Hilfe seit 20 Jahren
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Ein volles Haus und gute Stimmung prägten das Fest zum 20-jährigen Bestehen von Solidarität International (SI) Stuttgart und Esslingen am Freitag, 23. September, im Feuerwehrhaus von Heslach. Es gab Infostände, ein internationales Buffet und Ansprachen - dazu immer wieder Musik des Chors Avanti Communa Canti und anderer MusikerInnen. Dorothee Hofmann, Elsbeth Sureau und Susanne Bender führten als Moderatorinnen durch den Abend. Ihnen oblag, zunächst einmal … [Weiterlesen...]
"Refugees Welcome"-Kundgebung am Samstag in Stuttgart:
Als Zeichen gegen Rassismus
Stuttgart. Unter dem Motto „One World - Free People - Refugees Welcome“ lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung ein. Sie beginnt am Samstag, 26. September, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart. Im Mittelpunkt stehen Augenzeugen- und Erfahrungsberichte von Flüchtlingen und Unterstützern. „Seit Wochen häufen sich die rassistischen Übergriffe gegenüber Flüchtlingen und Flüchtlingsunterkünften. Wir finden es ist an der Zeit, aktiv und mit Hilfe eines bunten, vielfältigen Protestes ein … [Weiterlesen...]
Auch politisch wird es im Südwesten zunehmend heiß:
Für Griechenland, gegen Kargida: Fest und Protest im Juli (1)
Stuttgart. Der Sommer bringt Straßenfeste, Fußballspiele, Festivals, CSD-Paraden und andere vergnügliche Aktivitäten unter freiem Himmel - aber auch weiterhin Diskussionen und Demonstrationen, die ernsthafte politische Anliegen vertreten. Obenan stehen die Solidarität mit Griechenland und der Protest gegen Kargida in Karlsruhe - mag sich das ausländerfeindliche Bündnis auch inzwischen "Widerstand Ost-West" nennen. Stuttgart: Demo für Griechenland am 3. Juli In Griechenland herrscht … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Gruppen führten den Demozug eines breiten Bündnisses an
Auf der Ostalb solidarisch mit Flüchtlingen
Ellwangen. Es war ein bunter, fröhlicher, zum Teil aber auch entschlossener und kämpferischer Zug, der sich am Samstagnachmittag, 24. Januar, durch die Straßen der schwäbischen 25 000-Einwohner-Stadt Ellwangen an der Jagst auf der Ostalb bewegte. Über 1000 Menschen gingen unter dem Motto „Ellwangen zeigt Flagge“ für Weltoffenheit und Toleranz für Flüchtlinge auf die Straße. Die „Mahnwache Ellwangen“ und die örtliche „Aktionsgruppe Solidarität“ hatten zu der Demonstration aufgerufen, nachdem … [Weiterlesen...]
Kundgebung und spontane Demonstration gegen Pegida:
Rassismus läuft in Stuttgart nicht
Stuttgart. Rund 500 Männer und Frauen folgten am Montagabend, 12. Januar, dem Aufruf von "Stopegida" zu einer Kundgebung gegen Rassismus und ausländerfeindliche Hetze auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Hätten nicht für den selben Abend Pegida-Anhänger zusammen mit der NPD zum ersten baden-württembergischen Aufmarsch in Villingen-Schwenningen mobilisiert, wären wohl noch mehr Demonstrierende nach Stuttgart gekommen. Dort im Schwarzwald-Baar-Kreis verhinderten ungefähr 200 Pegida-GegnerInnen aus … [Weiterlesen...]
Auch das Landgericht erkannte keinen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz
Es bleibt beim Freispruch für Rex Osa
Von Brita Bamberg & Loubna Forer - Stuttgart. Der Richter warf der Polizei unprofessionelle Arbeit vor, und zuletzt forderte selbst der Staatsanwalt Freispruch: Das Landgericht Stuttgart hat in einer Berufungsverhandlung am 15. Dezember den Freispruch von Rex Osa (The Voice) des Ludwigsburger Amtsgerichts bestätigt. Beide Instanzen erkannten keinen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Mit leichter Verspätung hatte der Richter die Berufungsverhandlung gegen Rex Osa eröffnet. Der … [Weiterlesen...]
Kriminalisierung gescheitert:
Ludwigsburger Amtsgericht spricht Rex Osa frei
Das Ludwigsburger Amtsgericht sprach heute den Sprecher der Flüchtlingsorganisation "The Voice" vom Vorwurf des dreifachen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz frei. Nach der Beweisaufnahme regte die Richterin eine Einstellung des Verfahrens an. Die Staatsanwältin wollte der Einstellung nur unter der Bedingung zustimmen, dass Osa seine Anwaltskosten selbst trägt. Dieses Ansinnen - Strafe ohne Schuld - wurde von Osa und seinem Rechtsanwalt Christos Psaltiras abgelehnt. Zu den Vorwürfen … [Weiterlesen...]
Amtsgericht Ludwigsburg:
Freispruch für Rex Osa
Heute, am 22.04.2014, um 14:10 Uhr wurde Rex Osa, Sprecher von der Flüchtlingsvereinigung "The Voice", vom Amtsgericht Ludwigsburg freigesprochen. Ihm wurde dreifacher Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Wir hatten über die Anklage kürzlich informiert. Die Meldung kann hier nachgelesen werden. Ein ausführlicher Bericht folgt. … [Weiterlesen...]
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