Hannover. Schlechte Nachrichten am heutigen Morgen. Die Naziszene kann weiter ihre Rekrutierungen betreiben. Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Versammlung erlaubt (Pressemitteilung des Gerichts). Wir hatten gestern über die bevorstehende Versammlung berichtet (kann hier nachgelesen werden). Weitere Infos gibt´s hier! Nicht vergessen: Protest lebt von aktiver Beteiligung und nicht von stiller Zustimmung. Jetzt sind alle AntifaschistInnen gefragt. Man sieht sich... auf der … [Weiterlesen...]
Nazis dürfen weiter rekrutieren:
Gericht erlaubt HoGeSa-Versammlung in Hannover
Erinnerung an einen höchst unerbaulichen Besuch des Stuttgarter Flohmarkts:
„Haben sie sich angemeldet?“
Von Antonietta Ferri - Der Flohmaktfrieden war in Stuttgart nachhaltig gefährdet Mein jüngster Sohn Jan (Name geändert, aus Rücksicht, meinem Sohn war die Geschichte peinlich), liebt Comics. So entstand die Idee, eines Samstags auf dem Flohmarkt Sachen zu verkaufen, an denen er kein Interesse mehr hat, und von dem kleinen Erlös bei den Flohmarktkollegen nebenan gebrauchte Comicheftchen zu kaufen. Pädagogischer Nebeneffekt: Lernen loszulassen, sich von materiellen Dingen zu verabschieden, … [Weiterlesen...]
HoGeSa-Demo: Nicht nur Hooligans und Rechtsextremisten auf der Straße
Grandioser Rekrutierungscoup der Neonazis
Kommentar von Laku Noć - Köln. Mindestens 4000 Menschen "demonstrierten" am Sonntag, 26. Oktober, in Köln gegen Salafisten. Es gab massive Ausschreitungen, Gewalt gegen Unbeteiligte wie auch gegen Polizisten, neonazistische Verlautbarungen. Alles kombiniert mit starkem, offenem Alkoholkonsum. Doch in Köln randalierten nicht nur Neonazis und Hooligans. Die Demo war vielmehr der größte Rekrutierungscoup der Nazis seit der Hitlerjugend. Wer dabei war, brüstet sich künftig mit einem Ehrentitel: … [Weiterlesen...]
Absurd: Die Polizei will ihre Videoüberwachung noch weiter ausdehnen
Kennzeichnung statt Kameras
Stuttgart. Es ist absurd: Landesinnenminister Reinhold Gall will Schulterkameras für Polizisten testen. In Hessen sind 13 solcher Mini-Kameras in Gebrauch. Nächstes Jahr soll ihr Einsatz auf das ganze Bundesland ausgedehnt werden. In Baden-Württemberg sollen die Schulterkameras „in Brennpunkten in Mannheim und Freiburg“ erprobt werden, heißt es im Ministerium. Angeblich, um die wachsende Gewalt gegen Polizisten einzudämmen. Die Zahl der Übergriffe hat nach Angaben der Polizei im Südwesten im … [Weiterlesen...]
NSU-Untersuchungsausschuss auch in Baden-Württemberg:
Letzte Chance für grün-rote Glaubwürdigkeit
Stuttgart. Endlich richtet auch der Landtag von Baden-Württemberg einen NSU-Untersuchungsausschuss ein. Der öffentliche Druck ließ den Widerstand der SPD bröckeln. Zu Fall brachte ihn schließlich ein an sich unbedeutender Skandal um die von vornherein vermaledeite Enquetekommission. Grün-Rot hat jetzt eine letzte Chance, im NSU-Komplex Aufklärungswillen zu zeigen. Dass Wolfgang Drexler Ausschussvorsitzender wird, muss dabei kein Schaden sein. Ja, durchaus: Der Vizepräsident des … [Weiterlesen...]
Gastkommentar von Oli Kube zu seinem Prozess
Grinsen und Lachen verboten!
Stuttgart. Oliver Kube, Stadtrat der Linken in Ludwigsburg, wurde am Mittwoch, 10. September 2014, zu 150 Euro verurteilt. Hintergrund war die erste Demonstration der rechtslastigen Bildungsplangegner am 1. Februar 2014 in Stuttgart (wir berichteten). Kommentar von Oli Kube zu seinem Prozess vor dem Stuttgarter Amtsgericht: Mit diesem Urteil war zu rechnen. Auch ohne Beweise im Sinne der Anklage. Ich habe dies jedoch vorab zumindest öffentlich nicht kundgetan, man hätte es mir ja als … [Weiterlesen...]
Göppinger OB gegen "rechten wie linken Extremismus":
Runder Tisch macht weiter
Göppingen. Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus in Göppingen macht weiter - trotz der Absage des Neonazi-Aufmarschs im Oktober. Das ist die gute Nachricht. Allerdings nutzte Oberbürgermeister Guido Till gleich mal die Gelegenheit eines Treffens, sich in Rechts-gleich-links-Parolen zu ergehen. Man solle darüber sprechen, "wie extremistische Tendenzen ganz allgemein in unserer Stadt abgebaut werden können“, heißt es in einem Bericht der "Stuttgarter Nachrichten". Guido Till habe … [Weiterlesen...]
SPD reagiert verschnupft auf Kritik von links an ihrem Mini-Mindestlohn:
Deutungshoheit mit dem Holzhammer
Berlin. Dumm gelaufen. Als der Bundestag am Donnerstag einen gesetzlichen Mindestlohn von doch auch 8,50 Euro beschloss, schien Arbeitsministerin Andrea Nahles vor Stolz fast zu platzen. So sieht ein Mensch aus, der voll und ganz zufrieden mit sich ist. Seither bombardieren SPD-Abgeordnete die Redaktionen dieser Welt mit Pressemitteilungen, um ihren angeblich historischen Erfolg zu bejubeln. Blöd nur, dass andere das ganz anders sehen. Ein Teil der Gewerkschaften und vor allem ihre … [Weiterlesen...]
Kommentar: Brandanschläge gegen Flüchtlingslager in Karlsruhe
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen!
In Karlsruhe kam es am 6. Juni 2014 zu einem zweifachen Brandanschlag gegen ein Flüchtlingslager (wir berichteten). Wenige Tage zuvor wurden in Rheinstetten Gegenstände in der Nähe des dortigen Flüchtlingslagers gefunden, die eindeutig zur Brandlegung vorgesehen waren. … [Weiterlesen...]
Kommentar: AfD-Wahlkampfspektakel in Stuttgart
Rassisten, Opfer und andere Verwirrte
Stuttgart. Das war wieder mal eine Show am Dienstag. Ich jedenfalls habe selten so ein rassistisches Spektakel erlebt, das in der Öffentlichkeit stattfinden konnte; ermöglicht durch ein großes Polizeiaufgebot. Einige seltsame Gestalten, darunter auch gewaltbereite Rassisten, brachten ihr schräges Weltbild zum Ausdruck. Der AfD-Lucke veranstaltete auf dem Schillerplatz einen Politzirkus, der die geistigen Tiefen einiger seiner Parteifreunde und Sympathisanten offenbarte. Da gab es vom mit … [Weiterlesen...]
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