Ulm/Dornstadt. Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni an über 16 Standorten deutschlandweit selbst; so auch in Dornstadt bei Ulm. Nach Angaben von FriedensaktivistInnen nutzt sie das Event „Tag der Bundeswehr“, um "für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung auffahren." Vor der Rommelkaserne … [Weiterlesen...]
Proteste vor der Rommelkaserne in Dornstadt angekündigt:
Kein Tag der Bundeswehr
Ostermarschierer warnen im Südwesten vor Kriegsgefahr und Hochrüstung:
In brenzliger Lage entschieden für Frieden
Von unseren ReporterInnen - Mannheim/Stuttgart/Müllheim. Erfolg oder Misserfolg? Das ist eine Frage des Blickwinkels. Weit mehr Menschen als im Vorjahr protestierten bei den diesjährigen Ostermärschen in Baden-Württemberg gegen Krieg und Militarisierung - aber längst nicht so viele, wie angesichts der gefährlichen Weltlage zu erwarten war. Unter die knapp 2500 Ostermarschierer in Stuttgart mischte sich mit der "Deutschen Mitte" auch eine rechte Gruppierung. Mannheim: Gegen Coleman-Barracks … [Weiterlesen...]
Ostermärsche in Stuttgart, Mannheim, Ellwangen, Friedrichshafen und Müllheim
Verantwortung für den Frieden
Stuttgart. „Verantwortung für den Frieden, nicht für den Krieg!“ ist das Motto des Baden-Württemberg-weiten Ostermarschs am Karsamstag, 15. April, in Stuttgart. Die Auftaktkundgebung beginnt um 12 Uhr in der Lautenschlagerstraße gegenüber vom Hauptbahnhof. Der Ostermarsch in Mannheim mit der Forderung "Sicherheit durch Abrüstung – Holt unsere SoldatInnen aus den Kriegsgebieten zurück" startet zur selben Zeit auf dem kleinen Platz in L1 gegenüber vom Schloss. Auch in Ellwangen wird am Karsamstag … [Weiterlesen...]
Linke begrüßt Ende der diesjährigen „Königsbronner Gespräche“ des Reservistenverbands:
Schwäbische Sicherheitskonferenz abgesagt
Bonn/Königsbronn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Bundeswehr hat das diesjährige „Sicherheitspolitische Forum Süd – Königsbronn“, auch als „Königsbronner Gespräche“ bekannt, am Mittwoch, 15. Februar, abgesagt. Ein politischer Erfolg, so der frühere Europaabgeordnete Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Linken und Bundestagskandidat für Baden-Württemberg. Die 6. Königsbronner Gespräche sollten am 17. und 18. März stattfinden - eine Art „Mini-Münchner-Sicherheitskonferenz“ … [Weiterlesen...]
MusikerInnen blockieren US-Kommandozentrale in Stuttgart:
Protest gegen Todeslisten
Fotobericht als Ergänzung zur Nachricht "AFRICOM über Stunden blockiert" vom 29. August 2016: Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart-Möhringen wurde am Montag, 29. August, das US-amerikanische Militärgelände AFRICOM blockiert. Über 80 MusikerInnen des Netzwerks Lebenslaute versperrten vier Stunden lang alle drei Zufahrten der Einrichtung. Das US-Kommando AFRICOM steht in der Kritik, Ziele für Drohnenangriffe des amerikanischen Militärs in Afrika auszukundschaften. Bereits um 6 … [Weiterlesen...]
Konzert gegen Drohnen in Stuttgart:
AFRICOM über Stunden blockiert
Stuttgart. Alle Tore dicht bei der AFRICOM-Kommandozentrale in Stuttgart-Möhringen: Ab sechs Uhr blockierten 80 Musikerinnen und Musiker des Aktionsbündnisses Lebenslaute am Montag, 29. August, alle Zugänge zu dem US-Militärgelände. Unter dem Motto „Schlussakkord dem Drohnenmord“ protestierten sie so musikalisch gegen Drohneneinsätze in Afrika. Ab neun Uhr räumte die Polizei die gewaltfreien Blockaden an den Zufahrten Ohnhold- und Dinkelstraße. Rund 40 Musikerinnen und Musiker wurden weggetragen … [Weiterlesen...]
Verfahren gegen Friedensaktivistin Elsa Rassbach eingestellt:
„Wer Handschellen trägt, muss auch Probleme gemacht haben“
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Gerichtsverhandlung vor dem Stuttgarter Amtsgericht dauerte nur 30 Minuten. Richterin Szwarc stellte am Mittwoch, 24. August, das Verfahren wegen eines Vorfalls vor der US-Kommandozentrale AFRICOM gegen die deutsch-amerikanische Friedensaktivistin und US-Bürgerin Elsa Rassbach ein. Die Gerichtskosten trägt die Staatskasse. Allerdings muss die Aktivistin ihre eigenen Kosten selbst tragen. Am Montag, 29. August, findet ab 10 Uhr die diesjährige Konzert-Aktion … [Weiterlesen...]
Deutsch-amerikanische Friedensaktivistin Elsa Rassbach vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Keine Meinungsfreiheit vor US-Stützpunkten?
Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht in der Hauffstraße 5 findet am Mittwoch, 24. August, um 14 Uhr eine Verhandlung statt, die Fragen über das Recht der Meinungsfreiheit bis zu den Toren der US-Stützpunkte in Deutschland aufwirft. Die deutsch-amerikanische Friedensaktivistin und US-Bürgerin Elsa Rassbach will das Amtsgericht bitten, die Rechtmäßigkeit eines Platzverweises zu überprüfen, der ihr im April 2016 vor dem US-Stützpunkt Kelley Barracks in Stuttgart-Möhringen erteilt wurde (wir … [Weiterlesen...]
In Stuttgart soll Firmenrecht vor Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelten:
Verurteilt nach Protest gegen Bundeswehr
Von Alfred Denzinger und Meide Wolt - Stuttgart. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. So lautet eine alte Juristenweisheit. Ob Gott beim Urteil von Amtsrichterin Broß die Finger im Spiel hatte, darf bezweifelt werden. Broß verurteilte am Dienstag, 26. Juli, den Friedensaktivisten Thomas H. wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 600 Euro. Hinzu kommen Anwalts- und Gerichtskosten. Thomas H. soll sich an Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der … [Weiterlesen...]
Friedensaktivist wegen Hausfriedensbruchs an Bundeswehr-Stand angeklagt:
Initiativen fordern Freispruch
Stuttgart. Ein Friedensaktivist steht am Dienstag, 26. Juli, um 9 Uhr vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Der Vorwurf: Er soll bei den Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der Ausbildungsmesse „Nacht der Unternehmen“ in der Liederhalle am 17. November 2015 Hausfriedensbruch begangen haben. Mehrere Friedensinitiativen fordern Freispruch. Sie wenden sich gegen die "Kriminalisierung von Anti-Kriegsprotest". Für 8 Uhr ist eine halbstündige Kundgebung neben dem Eingang des … [Weiterlesen...]
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