Von Sahra Barkini - Stuttgart. AntifaschistInnen protestierten am Samstag, 3. Oktober, gegen eine Kundgebung der AfD auf dem Stuttgarter Karlsplatz. Trotz zeitweise starkem Regen und kurzer Mobilisierungszeit versammelten sich an dem Feiertag etwa 150 AfD-GegnerInnen, um der "Alternative für Deutschland" deutlich zu machen, dass sie in Stuttgart nicht erwünscht sei. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Man konnte leicht den Eindruck bekommen, es handle sich um eine … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Veranstaltung unter massivem Polizeischutz in der Stuttgarter Innenstadt
AfD-Kandidat hatte kaum Publikum
Ein seltsamer Prozesstag vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Eine eifrige Staatsanwältin, ein eingeschüchterter Einzelkämpfer und merkwürdige Kumpaneien
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor Gericht erlebt man ja öfter mal seltsame Dinge. Aber was sich am Montag, 29. September, im Stuttgarter Amtsgericht abspielte, war doch sehr außergewöhnlich und stimmt den einen oder anderen Beobachter schon ein wenig nachdenklich. Eingangskontrollen wie bei einem Terroristenprozess. Leibesvisitationen, Abnahme aller mitgeführten Gegenstände. Kleine Ausnahme: Als einziger anwesender Pressevertreter durfte ich mein Schreibzeug behalten - Ersatzkugelschreiber … [Weiterlesen...]
Schorndorfer Gastwirt droht mit Konsequenzen gegen seine migrantische Belegschaft
AfD-Stammtisch gestört
Von Alfred Denzinger - Schorndorf. In der Gaststätte „Remstalstuben" im Schorndorfer Gewerbegebiet hielt die AfD am Montag, 21. September, einen Stammtisch mit ihrem Landtagskandidaten Daniel Lindenschmid ab. Obwohl die AfD versucht hatte, die Sache geheimzuhalten, fanden AktivistInnen des Offenen Antifaschistischen Treffens Rems-Murr (OAT R-M) Zeit und Ort des rechten Stammtisches heraus und organisierten Protest gegen die Zusammenkunft. Zunächst versammelten sich 30 AntifaschistInnen am … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Landtagsfraktion schließt Stefan Räpple nach Umsturz-Aufruf aus
Die AFD zieht die Notbremse
Stuttgart. Die AfD im Stuttgarter Landtag übt sich in Schadensbegrenzung: Sie hat am Montag, 28. September, den Kehler Abgeordneten Stefan Räpple, 39, aus der Fraktion ausgeschlossen. Als Grund gab sie an, dass Räpple am Samtag bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Mainz zum gewaltsamen Umsturz aufgerufen habe (siehe auch AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt). Man müsse sich „gewaltsam Zutritt zum Bundeskanzleramt verschaffen“. Die AfD sei eine Rechtsstaats-Partei, … [Weiterlesen...]
Nach Gewaltfantasien in Mainz:
AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt
Mainz/Offenburg. Nachdem Stefan Räpple, MdL AfD, auf der öffentlichen Veranstaltung „Corona-Diktatur beenden" am Samstag, 26. September, in Mainz grenzüberschreitende Äußerungen von sich gab, wurde er vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Offenburg (AgR) wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Kehl soll während der Veranstaltung, auf der nach Mitteilung des AgR neben ihm weitere bekannte Rechtsextremisten gesprochen … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" rief zu Protesten vor dem Stuttgarter Rathaus auf
Zugang zu AfD-Veranstaltung blockiert
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 250 Menschen protestierten am Freitag, 18. September, gegen eine Veranstaltung der AfD im Stuttgarter Rathaus, zu der auch Alice Weidel und Markus Frohnmaier eingeladen waren. Die Proteste vor dem Rathaus hatte das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" (SgR) organisiert. Einige AntifaschistInnen gelangten ins Rathaus und verschlossen die Saaltüre mit einer Sitzblockade knapp 45 Minuten lang. Auf Nachfrage der Beobachter News erklärte der Pressesprecher der … [Weiterlesen...]
Ulmer Gericht verurteilte fünf Angeklagte nach einem Fackelwurf in 45 Fällen
Aus antiziganistischem Hass
Ulm. Im Ulmer Prozess um einen antiziganistischen Anschlag im Mai 2019 wurde am Mittwoch, 23. September, nach 16 Verhandlungstagen das Urteil über die fünf Angeklagten verkündet. Alle fünf wurden wegen Vertreibung beziehungsweise gemeinschaftlicher Nötigung in 45 Fällen nach Jugendstrafrecht verurteilt. Alle Strafen wurden auf Bewährung ausgesetzt. Das teilte der Verband Deutscher Sinti und Roma mit. Die Kammer habe betont, dass die Motivation der Tat Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und … [Weiterlesen...]
„Stuttgart gegen Rechts“ ruft zu Protesten gegen AfD-Veranstaltung im Stuttgarter Rathaus auf:
„Rechte Hetze stoppen – bevor es zu spät ist“
Stuttgart. Mit dem Titel „Politik in Zeiten von Corona“ lädt die AfD am Freitag, 18. September, zu einer Veranstaltung ins Stuttgarter Rathaus ein. Sprechen sollen dort unter anderem Alice Weidel (Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Mitglied im AfD-Bundesvorstand) und der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier. Das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ ruft zu einer Gegenkundgebung um 17 Uhr und zu Protesten rund ums Rathaus auf. „Mit unserem Protest wollen wir deutlich machen, dass … [Weiterlesen...]
Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" protestierte in Stuttgart/Weilimdorf gegen die AfD
Kein Dialog mit Rechtspopulisten
Von Sahra Barkini - Stuttgart/Weilimdorf. Etwa 200 Menschen folgten einem Aufruf des Bündnisses "Stuttgart gegen Rechts" und protestierten am Samstag, 12. September, in Stuttgart/Weilimdorf gegen eine Veranstaltung der AfD. Die "Alternative für Deutschland" hatte zu einem "Bürgerdialog" eingeladen. Für ihre Veranstaltung, die kaum öffentlich beworben wurde, nutzte sie die städtische Lindenbachhalle. Der Hauptredner war Dirk Spaniel. Er gilt als Vertreter des faschistischen Flügels seiner Partei. … [Weiterlesen...]
„Stuttgart gegen Rechts" demonstriert gegen AfD-Veranstaltung in Weilimdorf:
„Kein Dialog mit Rechtspopulisten“
Stuttgart. Unter dem Motto "Kein Dialog mit Rechtspopulisten" protestiert das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" am Samstag, den 12. September, ab 17 Uhr, gegen eine Veranstaltung der AfD, die einen Bürgerdialog in der Lindenbachhalle (Solitudestraße 243) in Stuttgart-Weilimdorf angekündigt hat. "Die AfD versucht aus der Coronakrise Vorteile für ihre hetzerische und menschenverachtende Politik zu ziehen und sucht über angebliche Bürgerdialoge Kontakt zu neuen Wählergruppen", so Anja Lange, eine … [Weiterlesen...]
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