Fellbach. Nach drei wenig erfolgreichen rassistischen Aufmärschen in Fellbach (wir berichteten) will nun die bundesweit agierende rechtsradikale Aktivistin Ester Seitz mit ihren Anhängern in Fellbach aufmarschieren. Sie hat für Samstag, 22. Oktober, 14 Uhr, eine Versammlung an der Lutherkirche angemeldet. Gegen diesen braunen Spuk manifestiert sich ein breites Bündnis aus Parteien, Antifa-Gruppen und weiteren Organisationen, wie zum Beispiel dem DGB, Attac und Amnesty International. Ester … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis will sich in Fellbach Neonazis entgegenstellen:
„Rassismus & Faschismus? Läuft nicht!“
Baden-württembergische Landesregierung soll das Handelsabkommen stoppen:
Protest gegen CETA vor Landtags-Anhörung
Stuttgart. Das Landesbündnis für eine verantwortungsvolle Handelspolitik hat vor der öffentlichen Anhörung im Landtag von Baden-Württemberg zu CETA am Freitag, 30. September, vor dem Landtagsgebäude protestiert. Es wollte darauf hinweisen, dass mit dem vorliegenden Vertragstext rote Linien überschritten werden. Um dies zu symbolisieren, haben zwei Aktive mit Masken des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl die roten Linien zu CETA … [Weiterlesen...]
Der hundertjährige Theo Bergmann rät zum Kampf gegen Kapitalismus und Militarisierung
Die Linke muss internationalistisch bleiben
Von Anne Hilger - Ludwigsburg. "Er ist 1916 geboren und hat alle großen Katastrophen des Jahrhunderts erlebt." So beschrieb Erhard Korn den hundertjährigen Theo Bergmann, als er ihn zu einem Gesprächsabend in den Ludwigsburger Kronenstuben begrüßte. Der Agrarwissenschaftler, der früher an der Universität Hohenheim lehrte, hatte am 7. März bei Verwandten in Israel seinen runden Geburtstag gefeiert. Das Interview des Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg Korn mit dem … [Weiterlesen...]
Demo am Sitz des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe:
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) demonstrierten am Samstag, 10. September, in Karlsruhe am Sitz des Bundesverfassungsgerichts für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor 60 Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten, weil sie Widerstand gegen die von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) geplante Wiederbewaffnung der Bundesrepublik organisierte. Bei der Demonstration forderte die … [Weiterlesen...]
Erdogans Putsch geht weiter:
28 demokratisch gewählte BürgermeisterInnen abgesetzt
Berlin/Ankara."Mit der Absetzung von 28 demokratisch gewählten Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen geht der Putsch des Erdogan-Regimes weiter", verurteilt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, das Vorgehen der AKP-Regierung. "Ich selbst habe etliche Bürgermeister in den kurdischen Regionen getroffen, die mit großen Mehrheiten gewählt wurden und breite Unterstützung in der Bevölkerung genießen für ihren Einsatz für Menschenrechte und sozialen Fortschritt in den … [Weiterlesen...]
Zugänge teilweise blockiert - Antifaschistische Spontandemo nach Kundgebung von "Fellbach wehrt sich" - Neonazis wollen am 22. Oktober durch Fellbach marschieren
Rassisten entlarven sich selbst
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Zwanzig Anhänger von "Fellbach wehrt sich" auf dem doppelt mit Hamburger Gittern gesicherten Platz vor der Lutherkirche, nach unserer Zählung bis zu 320 Nazi-GegnerInnen aus einem breiten Bündnis an den Zufahrten und starke Einsatzkräfte der Polizei zwischen den Lagern: Das war die Situation am Freitagabend, 9. September, im Zentrum der 45 000-Einwohner-Stadt nahe Stuttgart. Die gegen Flüchtlinge agierende Gruppe "Fellbach wehrt sich" hatte zum dritten … [Weiterlesen...]
"Aufstehen gegen Rassismus": 6000 DemonstrantInnen protestierten in Berlin gegen die AfD
Bunt und laut für grenzenlose Solidarität
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Es war auch für Berliner Maßstäbe eine beeindruckende Demonstration: An die 6000 Menschen zogen am Samstag, 3. September, durch die westlichen Teile der Stadt, um bunt, laut, gut gelaunt und kreativ gegen Rassismus und die AfD zu protestieren. Etwa 2500 von ihnen reihten sich in den "Grenzenlos"-Block von Blockupy ein, der sich als "feministisch, antikapitalistisch und solidarisch" verstand. Vorherrschende Farben waren hier das Weiß von Einweg-Overalls und das … [Weiterlesen...]
Rems-Murr nazifrei! ruft zum Protest in Fellbach auf:
Klare Absage an Neonazis
Fellbach. Bereits zum dritten Mal ruft die extrem rechte Gruppierung „Fellbach wehrt sich“ für Freitag, 9. September, zu einer Kundgebung in Fellbach bei Stuttgart auf. Die ersten beiden Male wurden die wenigen angereisten Neonazis und Rassisten von einer viel größere Zahl an Gegendemonstrantinnen und -demonstranten weitgehend abgeschirmt. Auch dieses Mal wird es wieder Gegenprotest geben. So ruft etwa das Bündnis „Rems-Murr nazifrei!“ alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den Rechten zu zeigen, … [Weiterlesen...]
Am ersten Tag des Protests gegen die Politik der Spaltung und Abschottung:
Auch Blockupy verurteilt den Erdogan-Deal
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Um tatsächlich die Zugänge zum Sozial- und Arbeitsministerium zu versperren - dazu waren bis zu 1500 DemonstrantInnen am Freitagvormittag, 2. September, zu wenig und die Übermacht der Polizei mit über 2000 BeamtInnen zu groß. Dennoch sprach das Blockupy-Bündnis im Nachhinein von einem Erfolg. Es sei gelungen, den Haupteingang des Sozialministeriums zumindest in Sichtweite zu blockieren und auch direkt vor dem Finanzministerium gegen die Austeritätspolitik der … [Weiterlesen...]
Demonstration, Kundgebung und Veranstaltung am 10. September in Karlsruhe
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. Am 17. August 1956 fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300 000 Mitgliedern der KPD waren etwa 150 000 in Konzentrationslagern oder Zuchthäuser gesperrt und circa 30 000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst … [Weiterlesen...]
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