Stuttgart. Der Sommer bringt Straßenfeste, Fußballspiele, Festivals, CSD-Paraden und andere vergnügliche Aktivitäten unter freiem Himmel - aber auch weiterhin Diskussionen und Demonstrationen, die ernsthafte politische Anliegen vertreten. Obenan stehen die Solidarität mit Griechenland und der Protest gegen Kargida in Karlsruhe - mag sich das ausländerfeindliche Bündnis auch inzwischen "Widerstand Ost-West" nennen. Stuttgart: Demo für Griechenland am 3. Juli In Griechenland herrscht … [Weiterlesen...]
Auch politisch wird es im Südwesten zunehmend heiß:
Für Griechenland, gegen Kargida: Fest und Protest im Juli (1)
KurdInnen entsetzt über neue Angriffe auf Kobane:
Auf dem Römer gegen den IS
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Über 1500 Menschen zeigten sich am Samstag, 27. Juni, in Frankfurt solidarisch mit Kobane. Mehrere kurdische Organisationen hatten vor dem Hintergrund neuer Angriffe des IS auf die Stadt zu der Demonstration aufgerufen. Der IS hatte nach Medienberichten seine Offensive am Donnerstag mit drei Selbstmordanschlägen begonnen, bei denen mindestens 170 Menschen starben. Inzwischen sind die Terrormilizen wieder vertrieben. Umstritten bleibt die Rolle der … [Weiterlesen...]
Stuttgart 21-GegnerInnen solidarisieren sich mit Griechenland:
Montagsdemo gegen Erpressung
Von Ursel Beck - Stuttgart. Was hat Stuttgart 21 mit Griechenland zu tun? In Stuttgart findet Stadt- und Naturzerstörung statt. In Griechenland wird ein ganzes Land zerstört. Die Ursachen sind gleich. Es geht um die Bereicherung von Banken und Konzernen auf Kosten der Bevölkerung. Es geht darum, dass Profitinteressen mit Lug und Trug von einem Filz von Wirtschaftsbossen und Politikern den Menschen aufdiktiert werden. Und in beiden Fällen gibt es Gegenwehr. Deshalb unterstützte die Montagsdemo … [Weiterlesen...]
Tierversuchsgegner verwahrten sich in Tübingen gegen Trittbrettfahrer
Kein Platz für Rechte beim Tierschutz
Von Sven Kollet - Tübingen. Rund 700 TierversuchsgegnerInnen demonstrierten am Samstag, 27. Juni, in Tübingen. Sie zogen vom Taubenturm auf der Neckarinsel zum Max-Planck-Institut und zur Universität in der Wilhelmstraße, um sich generell gegen Tierversuche zu wenden - nicht nur gegen Versuche an Affen. Noch wenige Stunden vor dem Beginn der Demo um 13 Uhr regnete es in Tübingen. Doch das Wetter änderte sich, es wurde warm, sogar sehr warm. Für manche sogar zu warm, die es nicht … [Weiterlesen...]
Symbolische Gräber gegen die Flüchtlingspolitik der EU:
Die Toten vom Mittelmeer an Donau, Neckar und Rhein
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Ulm/Karlsruhe/Stuttgart. In Anlehnung an die Aktion des „Zentrums für Politische Schönheit“ in Berlin, haben AktivistInnen in der Nacht vom 29. auf 30. Juni am Donauufer in Ulm sieben symbolische Gräber ausgehoben. Ähnliche Aktionen gab es in Karlsruhe und Stuttgart. Die Aktivistinnen protestierten damit gegen die Flüchtlingspolitik Europas und gegen rassistische Bürgerinitiativen, die gegen Geflüchtete vorgehen - aktuell in Freital, Lübeck oder … [Weiterlesen...]
Karl-Michael Merkle scheitert mit Unterlassungsklage gegen Zeitung
Michael Mannheimer verliert vor Gericht
Kommentar von Jens Volle - Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hat sein Urteil veröffentlicht: Die "Stuttgarter Zeitung" durfte in ihrem Beitrag über KARGIDA (Patriotische Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes) Karl-Michael Merkle alias "Michael Mannheimer" als "bekannten Neonazi" bezeichnen. Er hatte auf Unterlassung geklagt, unterlag aber vor Gericht. Anders Michael Stürzenberger, ebenfalls Stammredner bei ausländerfeindlichen Kundgebungen: Seinem Ersuchen gab das Gericht statt. … [Weiterlesen...]
Jochen Dürr rechnet mit weiteren Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst:
Ärger über Schlichterspruch
Interview: Anne Hilger - Stuttgart. Die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst haben vier Wochen für eine Aufwertung ihrer Arbeit gestreikt. Einige beteiligten sich zum ersten Mal an einem Arbeitskampf. Doch der Schlichterspruch hat viele enttäuscht. Nun will die Gewerkschaft Verdi ihre Mitglieder befragen. Bis das Ergebnis vorliegt, bleiben die Streiks ausgesetzt. Wir sprachen darüber mit Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall nach seiner Rückkehr von der dritten … [Weiterlesen...]
Neonazis und Tarnorganisationen in Baden-Württemberg:
Rechte Szene wird oft unterschätzt
Von Caro Talbach - Deizisau (Kreis Esslingen). Ein geeigneter Raum fand sich trotz monatelanger Suche nicht. So berichtete Lucius Teidelbaum am Donnerstag, 25. Juni, unter freiem Himmel direkt vor dem Rathaus von Deizisau über "Allerlei Rechtes im Ländle". Das Antifaschistische Bündnis Kreis Esslingen (ABKE) hatte in seiner Kampagnenwoche „Aktiv gegen Rassismus und Faschismus – eine Woche voller Engagement“ zu dem Vortrag eingeladen. Hätte Bürgermeister Thomas Matrohs Teidelbaums Ausführungen … [Weiterlesen...]
Sozialstunden für Protest gegen Bildungsplan-Demo:
Blockade-Verfahren eingestellt
Von Sven Kollet - Stuttgart. Einstellung gegen Auflage: So endete am Donnerstag, 25. Juni, der Prozess gegen eine Antifaschistin vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Die 20-Jährige hatte im vergangenen Jahr an einer Sitzblockade gegen eine Demonstration von Gegnern des neuen baden-württembergischen Bildungsplans teilgenommen. Es war nicht die erste Verfahrenseinstellung in dieser Sache. Die Verhandlung startete fünf Minuten zu spät. Bei der Sitzblockade am 5. April 2014, um die es vor Gericht … [Weiterlesen...]
Ergänzende Fotogalerie vom Protest gegen "Widerstand Ost/West":
Kein Platz für Rassismus in Frankfurt
Frankfurt. 200 Gefolgsleute des "Widerstands Ost/West", davon viele aus dem rechtsextremen Hooligan-Spektrum, mindestens 2000 GegendemonstrantInnen: Das war die Konstellation am Samstag, 20. Juni, in Frankfurt. Die angemeldete Demoroute der Rechten wurde wegen verschiedener Blockaden auf wenige hundert Meter abgekürzt, der "Widerstand Ost West" erlebte ein Desaster (wir berichteten). Hier weitere Fotos von der "Ost West"-Kundgebung und der Gegendemonstration - und ein Kurz-Interview mit Janine … [Weiterlesen...]
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