Von Angela Berger - Neckarwestheim. Der leere Schubverband für die Castortransporte, der am Montag in Obrigheim ankam (siehe Atommüll-Transport startet im Morgengrauen), wurde in der Nacht zu Mittwoch, 28. Juni, beladen. Am Morgen legte er gegen 6.10 Uhr in Obrigheim ab - und musste bald darauf schon wieder stoppen. Dennoch kam er nach 13 Stunden um 19 Uhr in Neckarwestheim an. Ein Großaufgebot der Polizei begleitete die strahlende Fracht. Zunächst fuhr der Schubverband aber in die falsche … [Weiterlesen...]
Schiffstransporte auf dem Neckar wohl doch nicht sicher
Kletterer stoppen Castortransport
Mahnwache in Gundelsheim gegen gefährliche Castoren-Verschiffung auf dem Neckar:
Atommüll-Transport startet im Morgengrauen
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Etwa um 5.20 Uhr begann am Montag, 26. Juni, der Transport radioaktiv beladener Castoren auf dem Neckar - zunächst mit einer Leerfahrt der „Transportgarage“ von Neckarwestheim nach Obrigheim. Nach neuneinhalb Stunden kam das Schubschiff „Edda“ mit der noch unbedenklichen Ladung in Obrigheim an. Bis dahin hatte das Schiff sechs Schleusen passiert. Es wurde von mehreren Polizeibooten, etlichen Polizeiwannen, E-Bike-Polizeistreifen, einem Hubschrauber und … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart thematisiert auch deutsche Interessen im Mittleren Osten:
Abschiebungen nach Afghanistan müssen aufhören
Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart gab es am Donnerstag, 22. Juni, eine Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Für den 28. Juni wurde mit der nächsten Sammelabschiebung aus Deutschland gerechnet. Sie soll nach jüngsten Medienberichten inzwischen ausgesetzt sein - allerdings keinesfalls aus prinzipiellen Erwägungen, sondern weil sich die deutsche Botschaft in Kabul nicht in der Lage sieht, die Ankunft der Abgeschobenen abzuwickeln. Eröffnet wurde die … [Weiterlesen...]
Europaweite Demo der Identitären wurde zum Desaster
Nazigegner blockieren Identitäre
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Antifaschistische Organisationen riefen geschlossen zum Protest gegen die geplante Demonstration der Gruppierung Identitäre Bewegung (IB) am Samstag, 17. Juni, nach Berlin-Wedding auf. Rund 4000 GegendemonstrantInnen heizten den Neonazis entlang der Demoroute lautstark ein. Mehrere Hundert Polizeibeamte schirmten die Rechten ab. Gerade mal nach ein paar Hundert Metern war für die Neonazis Schluss. Mit mehreren Sitzblockaden wurde der Weg versperrt. Mehrere … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart: DGB fordert mehr Mitbestimmung und Kurswechsel bei der Rente
Beschäftigte wollen Arbeit 4.0 mitgestalten
Stuttgart. Der DGB, die IG Metall und Verdi setzten im Vorfeld der Bundestagswahl ein Zeichen. Sie riefen für Donnerstag, 22. Juni, zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gerechtigkeit für alle" auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Ihre Forderungen: mehr Mitbestimmung, faire Löhne, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung und eine bessere Rentenpolitik. Laut Veranstalter kamen etwa 1000 TeilnehmerInnen. Am Tag darauf beteiligten sich etwa 120 GewerkschafterInnen, … [Weiterlesen...]
Im Prozess gegen Mulis Kaya am Oberlandesgericht Stuttgart rechnen Beobachter mit einer Verurteilung
PKK-Mitglieder in Deutschland weiter verfolgt
Von Meide Wolt - Stuttgart. Nach achtmonatigem Prozess gegen Mulis Kaya hat das Oberlandesgericht Stuttgart am Donnerstag, 22. Juni, die Beweisaufnahme in dem 129b-Verfahren beendet. Mit einem Urteil wird am 13. Juli gerechnet. Auf einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude wurde die Aufhebung der Verfolgungsermächtigung gegen Mitglieder der PKK und die Freilassung von Muhlis Kaya gefordert. Nach der schrittweisen Beseitigung der Demokratie in der Türkei durch die AKP-Regierung ist die … [Weiterlesen...]
Parteifunktionär wegen Hitlergruß angezeigt
Protest gegen AfD-Parteitag in Karlsruhe
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Karlsruhe. Wie einige Wochen zuvor in Rastatt, hielt die AfD auch in Karlsruhe einen Landesparteitag ab. Am Samstag und Sonntag, 17. und 18. Juni, trafen sich die Teilnehmer in der Badnerlandhalle im Karlsruher Stadtteil Neureut. Rund 80 Personen beteiligten sich am Protest gegen den Parteitag früh am Veranstaltungsort und später in der Innenstadt. Einige AfD-Mitglieder provozierten maßlos. Bereits früh reisten die AfD-GegnerInnen an, um gegen … [Weiterlesen...]
Aus dem angekündigten Aufmarsch wurde nicht mal ein Aufmärschle
„Neonazi-Vierer-Bande“ macht sich im Taxi aus dem Staub
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Vier Neonazis wurden am Samstag, 17. Juni, vor dem Fellbacher Rathaus von 140 Polizisten beschützt. Sie folgten einem Aufruf zur Demonstration der rechten Gruppierung "Fellbach wehrt sich". Auch vier Polizeipferde und mehrere Polizeihunde waren im Einsatz. Rund 200 AntifaschistInnen protestierten gegen die neonazistische Propaganda. Zum Protest gegen die Rechten hatte das Bündnis Zusammen gegen Rechts – Rems-Murr aufgerufen. Von den rechtsradikalen … [Weiterlesen...]
Bündnis "Neckar castorfrei" bereitet sich auf Proteste vor Ort und in Heilbronn vor
Die ersten Castoren warten
Neckarwestheim. Seit die 15 Obrigheimer Castoren eine Transportgenehmigung erhielten, sind fast vier Wochen vergangen - vier Wochen "mit Funkstille seitens der EnBW", schreibt das Bündnis "Neckar castorfrei" in einem Bericht zur aktuellen Situation. Diese Zeit habe ausgereicht zum Beladen der ersten drei Castoren, und vermutlich habe man den ersten lange vorbestimmten Transporttermin bereits verstreichen lassen. "Warum lässt man die Schiffe so lange in Neckarwestheim warten und die beladenen … [Weiterlesen...]
100 Menschen auf Lärm-Demo gegen Repression in Nürnberg
Solidarität ist kein Verbrechen
Nürnberg. Rund 100 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Widerstand Mai31 – Solidarität ist kein Verbrechen!“. Das Bündnis aus linken Gruppen, Angehörigen und SchülerInnen mobilisierte am Mittwoch, 14. Juni, ab 17 Uhr vor das Nürnberger Amtsgericht, um sich solidarisch mit den Menschen zu zeigen, die nach den Protesten gegen die Abschiebung des jungen Afghanen Asef nun Repression durch die Justiz erfahren. Mit Trillerpfeifen und Töpfen veranstalteten sie im Anschluss an die Kundgebung eine … [Weiterlesen...]
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