Von unseren ReporterInnen - Augsburg. In der Augsburger Messe findet am Samstag, 30. Juni, der Bundesparteitag der AfD statt. Bereits am Vorabend gab es die erste Kundgebung gegen die Rechtsaußenpartei auf dem Rathausplatz. Aufgerufen hatte das Augsburger "Jugend- und Kulturbündnis". Unter dem Motto "AfD wegbassen" versammelten sich bis zu 400 GegnerInnen, um ein Zeichen gegen die rassistische Stimmungsmache der extrem rechten Partei zu setzen. Die Polizei war mit einer starken Mannschaft vor … [Weiterlesen...]
Archiv für Juni 2018
Kundgebung gegen AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Polizei beendet ersten Protest vorzeitig
Das war der Freiburger CSD:
Queer, bunt, kämpferisch und verliebt
Von František Matouš - Freiburg. Zum fünften Mal seit 2002 fand am Wochenende des 23. /24. Juni in Freiburg die Christopher-Street-Day - Parade mit anschließenden Kundgebungen und Partys statt. Mit Hinweisen auf Sicherheitsbedenken hatte die Stadt Freiburg im Vorfeld versucht, die übliche, und lange vom Organisationskomitee geplante Umzugsroute durch die Innenstadt zu verbieten (wir berichteten). Drei Tage vor der Veranstaltung setzten sich jedoch letztlich die OrganisatorInnen vor dem … [Weiterlesen...]
Demo gegen den Missbrauch des Hambacher Schlosses durch die AfD:
Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck
Von Tape Lago – Neustadt an der Weinstraße. In der Neustadter Innenstadt demonstrierten am Freitag, 22. Juni, gut 350 Menschen gegen eine Veranstaltung der rheinland-pfälzischen AfD im Hambacher Schloss. Zu der lautstarken Demonstration hatte das „Regionale Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen. Mit dieser Protestveranstaltung wollten AntifaschistInnen, Parteien, Gewerkschaften, Kirche und andere BürgerInnen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und den Rechtsruck in Deutschland und Europa sowie … [Weiterlesen...]
Historiker Ilan Pappé sprach in Stuttgart und Tübingen
Israelische Regierung soll interveniert haben
Stuttgart/Tübingen. Der israelische Historiker Ilan Pappé hat am 14. und 15. Juni an zwei Universitäten - Stuttgart-Hohenheim und Tübingen - in voll besetzten Hörsälen über die Perspektiven nach 70 Jahren Nakba-Vertreibung der PalästinenserInnen gesprochen. Nach einer Meldung des Palästinakomitees Stuttgart soll die israelische Regierung direkt über das für Süddeutschland zuständige Konsulat in München interveniert haben, um die Veranstaltungen zu verhindern. Die Konsulin habe von den … [Weiterlesen...]
Verdi: Verleger entwerten Beruf - Demonstration am Freitag in Heilbronn
Streiks in Zeitungsredaktionen
Stuttgart/Heilbronn. Am heutigen Donnerstag, 28. Juni, starten auch in baden-württembergischen Redaktionen die bundesweiten Streiks. In einer Urabstimmung hatten sich 89,2 Prozent der in Verdi aktiven Zeitungsjournalistinnen und Journalisten für unbefristete Streiks ausgesprochen. Am Freitag, 29. Juni, werden die Streikenden aus Baden-Württemberg in Heilbronn zu einer Protestkundgebung mit anschließendem Demonstrationszug zusammenkommen. Dazu Martin Gross, Verdi Landesbezirksleiter: „Je … [Weiterlesen...]
Petra Pau (Die Linke) zu Äußerungen des Innenministers in Bezug auf die "Lifeline":
„C“ in Seehofers Partei verhöhnt christliche Gebote
Berlin. Die Landesregierungen von Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben sich bereit erklärt, Flüchtlinge vom Rettungsschiff ‚Lifeline‘ aufzunehmen. Zu Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer im Innenausschuss erklärt Petra Pau, MdB Die Linke: "Ich wollte im Innenausschuss des Bundestages von Innenminister Seehofer wissen, inwieweit er dafür grünes Licht und Unterstützung gibt. Daraufhin erklärte Bundesinnenminister Seehofer: Es komme darauf an, einen … [Weiterlesen...]
Ehemals besetzte Wohnungen in Stuttgart: Nachbarn wird Mietvertrag gekündigt
Solidarität als Kündigungsgrund?
Stuttgart. Die Besetzungen der beiden Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 fanden bundesweit großen Zuspruch. Dafür scheinen sich die Eigentümer nun revanchieren zu wollen. Rund einen Monat nach der Räumung der besetzten Wohnungen erhielten nun reguläre MieterInnen einer Wohnung im Haus eine fristlose Kündigung. Sie sollen bis 5. Juli ausziehen. Die Mieter des Hauses in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 in Stuttgart-Heslach erklärten nach der Besetzung offen ihre Sympathie mit dem damaligen … [Weiterlesen...]
Für eine Schutzzone vor Schwangerschaftsberatungsstellen in Frankfurt:
Gegen frauenfeindliche Mahnwachen
Von Tape Lago – Frankfurt. Auf dem Frankfurter Römerberg demonstrierten am Mittwoch, 20. Juni, rund 150 Frauen und Männer, um eine Schutzzone vor Schwangerschaftsberatungsstellen in der Bankenmetropole zu fordern. Aufgerufen hatte das Bündnis „Frankfurt für Frauenrechte“. Mit dieser Protestveranstaltung wollte das Bündnis einen Tag vor der Stadtverordnetenversammlung Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) klarmachen, dass eine Schutzzone von 150 Metern … [Weiterlesen...]
Die Linke fordert von Seehofer die Aufnahmegenehmigung für die Geflüchteten auf der "Lifeline"
Humanitäre Katastrophe auf dem Mittelmeer beenden
Karlsruhe/Malta. Michel Brandt, Obmann im Menschenrechtsausschuss der Fraktion Die Linke im Bundestag, befand sich in der vergangenen Nacht auf dem Rettungsschiff Lifeline, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Das Rettungsschiff lag am 25. Juni mit über 200 Geflüchteten rund 25 Seemeilen vor Malta fest. Es scheint als wäre die rot-rot-grüne Regierung in Berlin nun bereit, die Geflüchteten von der Mission Lifeline aufzunehmen. Die Partei Die Linke fordert Innenminister Horst … [Weiterlesen...]
Prokurdische HDP zieht ins Parlament ein
Freudentänze auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Das lange Zittern um die Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen der türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hatte ein Ende. Kurz nach 20 Uhr trafen sich am am Sonntag, 24. Juni, auf dem Stuttgarter Schlossplatz etwa 250 Oppositionelle, die den Einzug der Demokratische Partei der Völker (HDP) ins Parlament feiern wollten. Die ersten Hochrechnungen signalisierten, dass die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen wurde. Im Verlauf des Abends provozierten mehrmals … [Weiterlesen...]
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