Von Tape Lago und Christian Ratz - Frankfurt. In der Frankfurter Innenstadt demonstrierten am Samstag, 7. Januar über 2000 Hindus, Sikhs und UnterstützerInnen gegen die Abschiebung von Geflüchteten und Menschen in Not nach Afghanistan. Bei dieser Massenversammlung, die von der Hessischen Linkspartei unterstützt wurde, ging es darum, ein starkes Zeichnen gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung zu setzen. Afghanistan, so alle Demonstranten, sei nicht sicher. Die Polizei war vor Ort mit … [Weiterlesen...]
Afghanistan ist auch für Hindus und Sikhs nicht sicher:
Über 2000 Menschen fordern Abschiebestopp
Demonstration in Frankfurt gegen Nationalismus und rechte Gewalt:
Bedrohter Flüchtlingshelfer wirft Behörden Untätigkeit vor
Von Tape Lago – Frankfurt. VertreterInnen von Flüchtlingshelferkreisen und weitere AntifaschistInnen demonstrierten am Samstag, 7. Januar, in der Frankfurter Innenstadt für Menschenrechte und gegen Nationalismus, Faschismus und Diskriminierung. Für die Zunahme rechtsmotivierter Straftaten seien auch staatliche Organe mitverantwortlich, erklärte der Organisator. Von der Hauptwache zogen die Protestierende zur Generalstaatsanwalt und schlossen sich dem Demozug gegen Abschiebung nach Afghanistan an … [Weiterlesen...]
Grün-Schwarz in Stuttgart will ausländische Studierende belasten:
Protest gegen erneute Studiengebühren
Von Meide Wolt – Stuttgart. Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg plant, wieder Studiengebühren einzuführen - zunächst nur für Studierende aus dem Ausland und für Studierende eines zweiten Studiengangs. Um dagegen zu demonstrieren, versammelten sich hunderte Menschen aus zahlreichen Städten am Freitag, 13. Januar, vor dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Stuttgart. Mehrere RednerInnen bezeichnete die geplanten Studiengebühren als ausgrenzende und … [Weiterlesen...]
Nach dem Tod des Hauptverdächtigen bleibt mögliche Geheimdienst-Beteiligung ungeklärt
Gedenken an ermordete kurdische Politikerinnen
Von Gül Güzel und Meide Wolt – Stuttgart. Von der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert versammelten sich am Montag, 10. Januar, 60 Menschen in Stuttgart, um der in Paris ermordeten Frauen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Söylemez zu gedenken. Nach Angaben der Informationsstelle Kurdistan e.V. soll ihr mutmaßlicher Mörder Ömer Güney im Dezember 2016 einen Monat vor Prozessbeginn in einem französischen Gefängnis gestorben sein. Die drei Aktivistinnen wurden im Januar 2013 in ihrem Büro in … [Weiterlesen...]
Beim Neujahrsempfang der SPD Ulm thematisieren Umweltschützer Gundremmingen:
Wer B sagt, muss auch C sagen
Ulm. Die SPD in Ulm, Alb-Donau und Neu-Ulm hatte am Samstag, 7. Januar, zum Neujahrsempfang mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks geladen. Dies nahm das „Forum gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik“ (FORUM) zusammen mit der Ulmer Ärzteinitiative IPPNW zum Anlass, eine kleine „Kreis-Demo“ zum Empfang von Barbara Hendricks abzuhalten. Sie wollten eindringlich auf die Gefahren des AKW Gundremmingen hinweisen und ein schnelleres Abschalten des Blocks … [Weiterlesen...]
Rund 100 AfD-GegnerInnen kamen zum Ludwigsburger Krauthof:
Protest gegen völkischen „Erfurter Flügel“
Ludwigsburg. Erneut traf sich der völkisch-rassistische „Erfurter Flügel“ der AfD am Samstag, 7. Januar, im Hotel Krauthof in Ludwigsburg. Die Initiative „Mut gegen Rechts“ rief zum Protest – 100 Menschen aus Ludwigsburg und Umgebung demonstrierten gegen rechte Hetze. Minus fünf Grad Celsius, und das Bündnis hatte nur drei Tage Zeit zum Mobilisieren: Kurz vor Beginn der Aktion sah es noch so aus, als blieben die Ludwigsburger lieber zu Hause. Doch nach und nach trudelten die … [Weiterlesen...]
Geldstrafe für rechtsradikalen Angreifer auf "Kreis Göppingen Nazifrei"
Richter unterschätzt Dummheit von Neonazis
Von Alfred Denzinger - Ulm. Nach einer mehrtägigen Berufungsverhandlung am Ulmer Landgericht wurde am Donnerstag, 5. Januar ein Neonazi aus dem Umfeld der inzwischen verbotenen Autonomen Nationalisten Göppingen vom Vorwurf der Störung einer Versammlung freigesprochen. Verurteilt wurde er dagegen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Körperverletzung. Zwanzig Tagessätze à 30 Euro zuzüglich Gerichtskosten lautete die Strafe im Urteilsspruch von Richter Wolfgang … [Weiterlesen...]
"Der Dritte Weg" versuchte vergeblich, den Rundgang durch Hachenburg zu stören
Gedenken an Opfer rechter Gewalt
Von Christian Ratz - Hachenburg. Zum dritten Mal organisierte die Initiative „Gegen das Vergessen Hachenburg“ am Mittwoch, 28. Dezember, eine Gedenkveranstaltung für Nihad Yusufoglu und deportierte jüdische Mitbürger (siehe auch "Rechte Gewalt nicht in Vergessenheit geraten lassen"). Am 28. Dezember 1990 hatte ein gleichaltriger Neonazi den 17-jährigen kurdischen Flüchtling mit einem Messerstich in den Rücken getötet. Dem Verbrechen waren wochenlange Anfeindungen gegen die Familie und Angriffe … [Weiterlesen...]
Beobachtet zwischen den Feiertagen:
Demo der Schwäne in Kreuzberg
Von Pejo Berber - Berlin. Wir beobachteten zwischen den Jahren eine besondere Demonstration in Berlin. Vor der Demo war Kundgebung und nach der Demo war Kundgebung. Auftakt und auch Endtakt mit ausdrucksstarken Schweigeminuten fanden hinter der Brücke am Kottbusser Damm zwischen dem berüchtigten Kottbusser Tor und der U-Bahn Haltestelle Schönleinstraße statt. Dazwischen glitten die Teilnehmer beinahe lautlos durch den Landwehrkanal am Maybachufer entlang und wieder zurück. Der … [Weiterlesen...]
Bei einer Milli Görüs-Kundgebung in Mannheim gab es einen separaten Frauenbereich
Kaum Abgrenzung gegenüber Grauen Wölfen
Von Rick de la Fuerte – Mannheim. Der Milli Görüs-Ableger „Rhein-Neckar-Saar“ hielt am Samstag, 17. Dezember, eine Kundgebung unter dem Motto „Steh auf für Aleppo“ auf dem Alten Messplatz in Mannheim ab. Nach Polizeiangaben nahmen etwa 1500 Personen an der überwiegend in türkischer Sprache abgehaltenen Veranstaltung teil. Unter ihnen waren auch Vertreter der Grauen Wölfe und Salafisten. Für Frauen war ein separater Bereich vorgesehen. Fast identische Veranstaltungen gab es nahezu … [Weiterlesen...]
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