Stuttgart. Journalisten in Haft oder auf der Flucht, immer mehr geschlossene Zeitungen und Radiosender: Journalistenorganisationen wie die dju in Verdi und der DJV rufen zu einer Protestkundgebung gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit am Mittwoch, 14. Dezember, in Stuttgart auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer mehr Journalistinnen und Journalisten verhaften, außerdem Zeitungen … [Weiterlesen...]
Journalisten protestieren in Stuttgart gegen die Schließung von Zeitungen und Sendern:
Gegen Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei
Der Göppinger OB Till und sein Extremismusgequatsche
Wenn man keine Ahnung hat …
Kommentar von Ferry Ungar - Das SWR Fernsehen berichtete am Donnerstag, 8. Dezember, über die aktuellen Göppinger Neonaziprobleme. Es berichtete auch über eine antifaschistische Kundgebung vom vergangenen Samstag, 3. Dezember, in der Göppinger Innenstadt. In jüngster Vergangenheit wurden mehrere Göppinger Bürger Opfer von Anschlägen, die sich gegen Neonazis engagieren. Zu Wort kamen Betroffene, der Göppinger Landtagsabgeordnete der Grünen Alex Maier und der Oberbürgermeister Guido Till von der … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach rechten Anschlägen auf Lokalpolitiker und einen Journalisten in Göppingen:
Die Neonazis nicht gewähren lassen
Von unserer Redaktion - Göppingen. Nach Anschlägen rechter Extremisten auf örtliche Politiker und einen Journalisten sammelten sich Antifaschisten aus der Umgebung am Samstag, 3. Dezember, in Göppingen zu einer Kundgebung. Die Stadt war in den vergangenen Jahren immer wieder Schauplatz rechter Aktivitäten. Nur ein einzelner Stadtrat zeigte bei der Kundgebung Flagge gegen Rechts. Das SWR-Fernsehen berichtet in seiner Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag, 8. Dezember, über die … [Weiterlesen...]
Eindrücke vom Protest gegen den Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Öhringen
Deutschland, mir graut vor dir
Von Alfred Denzinger - Öhringen. Rund 150 Menschen versammelten sich am Samstag, 19. November, auf dem Öhringer Hafenmarkt, um ihr Entsetzen über einen Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im benachbarten Pfedelbach zum Ausdruck zu bringen. Sie protestierten lautstark gegen die rassistische Gruppierung "Hohenlohe wacht auf", die sie für die geistigen Brandstifter hält. Die Rechtsradikalen waren mit rund 20 Leuten nur wenige Meter weiter weg versammelt. Sie hielten wirre Reden und … [Weiterlesen...]
Am kommenden Samstag in der Göppinger Fußgängerzone:
Protest gegen den „Dritten Weg“
Göppingen. Die Stadt Göppingen war und ist immer wieder Schauplatz rechter Aktivitäten. Die ehemalige Neonazigruppe „Autonome Nationalisten Göppingen“ fiel in der Region durch rechte Sticker, Schmierereien, Kundgebungen und süddeutschlandweite Aufmärsche auf. Es gab auch körperliche Übergriffe auf politisch Andersdenkende. Nach dem Verbot der Gruppe scheint die rechtsradikale Kleinpartei "Der Dritte Weg" ihre Rolle zu übernehmen. Darüber wollen NazigegnerInnen am Samstag, 3. Dezember, in … [Weiterlesen...]
Rechtsextreme Kundgebung zog auch aggressive Neonazis an
Erneut Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Karlsruhe. Die rechtsradikale Gruppe „Karlsruhe wehrt sich“ hatte für Freitagabend, 25. November, zu einer erneuten Demonstration in der Karlsruher Innenstadt aufgerufen. 40 Rassisten und Faschisten folgten dem Aufruf. Mit rund 120 TeilnehmerInnen fiel der Gegenprotest etwas kleiner aus als die letzten Male. Die Gegenkundgebung, die rund eine Stunde vor Beginn der Demonstration der Rechten begann, wurde von mehreren Gewerkschaften organisiert. Ironischerweise auch der Polizeigewerkschaft. … [Weiterlesen...]
Protest gegen das Abmontieren von Sitzbänken in der Stuttgarter Königstraße
Arme nicht aus der Stadt drängen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Die Stuttgarter Stadtverwaltung hatte begonnen, auf der Königsstraße, der Einkaufsmeile der Stadt, Sitzbänke zu entfernen, damit sich Menschen ohne Obdach nicht hinlegen können. Am Samstag, 26. November, versammelten sich 120 Menschen auf der Königsstraße, um gegen die Politik der Stadtverwaltung zu demonstrieren. Auf mitgebrachten Stühlen ließen sich die Menschen auf der Königsstraße in Sichtweite zum Hauptbahnhof nieder. Damit schufen sie den Raum, den die … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart gegen die vielfältigen Formen der Ausbeutung von Frauen:
Geschlossen gegen Unterdrückung und Gewalt
Von Meide Wolt – Stuttgart. Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen versammelten sich am Freitag, 25. November, 250 Menschen auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart zu einer Kundgebung. RednerInnen aus türkischen, kurdischen, iranischen und deutschen Organisationen sprachen zu den TeilnehmerInnen und interessierten PassantInnen. Im Anschluss gab es eine kurze Demonstration durch die Innenstadt. . Eine Sprecherin der Frauenbewegung in Europa (Avrupa Demokratik Kadın Hareketi'nin) wies … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde das Hauptverfahren gegen Muhlis Kaya eröffnet
Angeblicher PKK-Leiter vor Gericht
Von Gül Güzel und Markus Rolle - Stuttgart. Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wurde am Dienstag, 22. November, das Hauptverfahren gegen den kurdischen Politiker Muhlis Kaya (46) nach § 129b des Strafgesetzbuchs ("Terroristische Vereinigung im Ausland") eröffnet. Er wird beschuldigt, von Anfang August 2013 bis Februar 2016 als mutmaßlicher PKK-Sektorleiter für verschiedene Gebiete Deutschlands verantwortlich tätig gewesen zu sein. In der Mittagspause gab es zum … [Weiterlesen...]
400 Menschen demonstrierten in Stuttgart gegen hohe Luftbelastung
Feinstaubdemo unterbricht den Kraftverkehr
Von Meide Wolt – Stuttgart. In Stuttgart versammelten sich am Montag, 21. November, 400 Menschen, um gegen die hohe Belastung durch Feinstaub und Stickoxide in der Stadt zu demonstrieren. Sie warfen der von den Grünen dominierten Stadtverwaltung bewusste Täuschung und eine Politik im Sinn der städtischen Industrie vor. Ihre Empfehlung: „Fahrverbote selber machen.“ „Die Luft wird besser nach so einer Demonstration“, kommentierten einige Teilnehmer den Verlauf. Die Demonstration hatte eine der … [Weiterlesen...]
Folge uns!