Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Die jüngste "Demo für Alle" war die bisher größte in Baden-Württemberg. Doch Grüne, SPD und Betroffene duckten sich einmal mehr weg, statt für den neuen Bildungsplan der eigenen Landesregierung und die Akzeptanz sexueller Vielfalt zu werben. Dabei sollten sie nicht tatenlos zuschauen, wenn sich auf Stuttgarts Straßen und Plätzen Rückwärtsgewandte und rechte Rattenfänger breitmachen. Über 4000 Menschen stemmten sich am Sonntag, 21. Juni, in Stuttgart … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Koalition kneift vor den Bildungsplangegnern:
Grüne und SPD müssen der rechten Allianz entgegentreten
Über 4000 Bildungsplangegner demonstrierten in Stuttgart:
Neuer Protest gegen Demo für alle
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Soviel Resonanz fand der Aufruf zu einer "Demo für Alle" gegen die Akzeptanz sexueller Vielfalt und besonders gegen die Homo-Ehe noch nie: Nach Angaben der Veranstalter kamen am Sonntag, 21. Juni, 4600 Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um gegen den neuen Bildungsplan der grün-roten Landesregierung, gegen "Gender-Ideologie" und eine angebliche "Frühsexualisierung" zu protestieren. Die Polizei zählte 4000 Bildungsplangegner. Auch bis zu 400 … [Weiterlesen...]
Berliner "Marsch der Entschlossenen" mit 5000 Menschen:
Reichstags-Wiese wird zum Friedhof
Text und Bilder von Malte Dörge - Berlin. Das Zentrum für Politische Schönheit, eine Gruppe von Künstlern, rief am Sonntag, 21. Juni, zum „Marsch der Entschlossenen“ auf. Rund 5000 Menschen zogen von Unter den Linden zum Berliner Reichstagsgebäude und in Richtung Kanzleramt, um unter dem Motto "Die Toten kommen" auf die Abschottung Europas und die verfehlte Flüchtlingspolitik aufmerksam machen. Während der Abschlusskundgebung begannen mehrere AktivistInnen, den Bauzaun zu öffnen, mit dem die … [Weiterlesen...]
Tausende AntifaschistInnen blockieren Neonazidemo:
Desaster für „Widerstand Ost West“
Von unseren ReporterInnen - Frankfurt. 1000 Personen hatte Ester Seitz für ihre Demonstration mit dem Namen "Widerstand Ost West" angemeldet. Gekommen sind am Samstag, 20. Juni, nicht mal 200. Tausende GegendemonstrantInnen stellten sich ihnen in den Weg und kürzten die angemeldete Demoroute der Neonazis auf ein Minimum von einigen hundert Metern ab. Schon um 8 Uhr standen etwa 250 Menschen am Willy-Brandt-Platz in Frankfurt. Sie machten sich auf den Weg zu einem Blockadepunkt auf der … [Weiterlesen...]
Karlsruhe eröffnete mit gut gelaunter Parade die Saison:
CSD-Auftakt bunt gefächert
Karlsruhe. Rund 1000 TeilnehmerInnen zogen am Samstag, 30. Mai, durch die Innenstadt von Karlsruhe und eröffneten mit ihrer Parade die diesjährige Saison der Christopher-Street-Days in Baden-Württemberg. Die Beteiligten waren teils zu Fuß, teils mit Musikwagen unterwes. Sie wandten sich gegen die Diskriminierung von Homo-, Trans- und Intersexuellen. Am Straßenrand und auf dem Stephansplatz verfolgten ungefähr 3500 Menschen den fröhlichen Umzug. Die TeilnehmerInnen wandten sich gegen die … [Weiterlesen...]
Duo aus Stuttgart und Mannheim will Linke ins Parlament bringen:
Riexinger kandidiert für den Stuttgarter Landtag
Von Anne Hilger und der Redaktion - Stuttgart. "Wenn die Linke in den baden-württembergischen Landtag will, muss der Parteichef selbst antreten." Das sagten in den letzten Monaten viele. Jetzt hat sich Bernd Riexinger, 59, entschieden: Er will seine Partei zusammen mit der 32-jährigen Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut bei der Wahl im März 2016 als Spitzenkandidat in den Landtag führen. Das gibt die Linke am Freitag, 19. Juni, bei einer Pressekonferenz in Stuttgart bekannt. Sie will dort … [Weiterlesen...]
FriedensaktivistInnen fordern, Ramstein zu schließen:
Die Drohnenmorde müssen aufhören
Von Andreas Scheffel - Ramstein. Rund 100 FriedensaktivistInnen und Mitglieder verschiedener Parteien und Organisationen demonstrierten am Montag, 15. Juni, vor Ort gegen die US- Militärbasis in Ramstein. Sie ist ein zentraler Stützpunkt für die von den USA geführten Kriege - unter anderem für die mörderischen Drohneneinsätze des US-Militärs. Unter Polizeiaufsicht konnten die AktivistInnen in unmittelbarer Nähe der Militärbasis eine Kundgebung abhalten. Die Air Base ist die Relaisstation für … [Weiterlesen...]
Boykott der Erörterung zum Abriss von Neckarwestheim:
AKW-GegnerInnen kritisieren Salamitaktik
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Vor der Reblandhalle in Neckarwestheim fanden sich am Dienstagmorgen, 16. Juni, zirka 40 AktivistInnen und Einwender ein. Grund war ein vom Umweltministerium (UMW) angesetzter Erörterungstermin zur Abriss-Genehmigung für den Block 1 des AKWs Neckarwestheim. Die Bürgerinitiativen hatten ihre Teilnahme unter Protest abgesagt. Zu der Abriss-Genehmigung gab es mehr als 2500 Einwendungen. In ihnen wurden zahlreiche Kritikpunkte am geplanten Verfahren genannt. Es … [Weiterlesen...]
Polizei packt AntifaschistInnen bei Demo gegen Pegida in Villingen hart an:
Nach Polizeikontrolle bewusstlos
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Villingen. Nur vierzig bis fünfzig Pegida-Anhänger trafen sich am Sonntag, 14. Juni, auf dem Villinger Münsterplatz. Nach zehn Minuten zogen sie mit Hinweis auf ein drohendes Gewitter wieder ab. Die Polizei hätte den Rückzug der Pegida-Anhänger absichern und ansonsten dem Protest von rund 150 AntifaschistInnen seinen Lauf lassen können. Stattdessen griff sie hart durch. Polizisten kesselten Pegida-GegnerInnen ein und fassten einige so hart an, dass … [Weiterlesen...]
Breiter Protest lässt rechte Kundgebung in Sinsheim zum Flop werden
Die NPD macht keinen Stich
Von Anne Hilger - Sinsheim. Rätschen, Trillerpfeifen, Trommeln, Tröten: Die NPD sieht das nordbadische Sinsheim als Hauptsitz in der Rhein-Neckar-Region. Seit fünf Jahren kommt sie immer wieder in die 35000-Einwohner-Stadt an der Elsenz. Doch am Samstag, 13. Juni, machte ein Bündnis von Vereinen, Parteien, Gewerkschaften und der Antifa die NPD-Kundgebung gegen die angebliche "Asylflut" zum Flop. Die 23 versammelten Anhänger der Partei, unter ihnen vier Frauen, blieben komplett unter sich. … [Weiterlesen...]
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