Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Leyla Abay über die Repressionen gegen Journalisten und Sender in der Türkei:
Erdogan muss die Inhaftierten freilassen
Von Andreas Scheffel und Steffen Schenk - Stuttgart. Medienstationen geschlossen, ihre MitarbeiterInnen und JournalistInnen nach Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei bedroht, verhaftet und arbeitslos. Leyla Abay, Mitarbeiterin des inzwischen verbotenen türkischen Radiosenders Özgür Radyo, schildert im Interview die Repressionen. Sie fordert Pressefreiheit und die Freilassung der inhaftierten JournalistInnen in der Türkei. Am Mittwoch, 14. Dezember, spricht Leyla Abay in Stuttgart bei … [Weiterlesen...]
Journalisten protestieren in Stuttgart gegen die Schließung von Zeitungen und Sendern:
Gegen Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei
Stuttgart. Journalisten in Haft oder auf der Flucht, immer mehr geschlossene Zeitungen und Radiosender: Journalistenorganisationen wie die dju in Verdi und der DJV rufen zu einer Protestkundgebung gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit am Mittwoch, 14. Dezember, in Stuttgart auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer mehr Journalistinnen und Journalisten verhaften, außerdem Zeitungen … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach rechten Anschlägen auf Lokalpolitiker und einen Journalisten in Göppingen:
Die Neonazis nicht gewähren lassen
Von unserer Redaktion - Göppingen. Nach Anschlägen rechter Extremisten auf örtliche Politiker und einen Journalisten sammelten sich Antifaschisten aus der Umgebung am Samstag, 3. Dezember, in Göppingen zu einer Kundgebung. Die Stadt war in den vergangenen Jahren immer wieder Schauplatz rechter Aktivitäten. Nur ein einzelner Stadtrat zeigte bei der Kundgebung Flagge gegen Rechts. Das SWR-Fernsehen berichtet in seiner Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag, 8. Dezember, über die … [Weiterlesen...]
Am kommenden Samstag in der Göppinger Fußgängerzone:
Protest gegen den „Dritten Weg“
Göppingen. Die Stadt Göppingen war und ist immer wieder Schauplatz rechter Aktivitäten. Die ehemalige Neonazigruppe „Autonome Nationalisten Göppingen“ fiel in der Region durch rechte Sticker, Schmierereien, Kundgebungen und süddeutschlandweite Aufmärsche auf. Es gab auch körperliche Übergriffe auf politisch Andersdenkende. Nach dem Verbot der Gruppe scheint die rechtsradikale Kleinpartei "Der Dritte Weg" ihre Rolle zu übernehmen. Darüber wollen NazigegnerInnen am Samstag, 3. Dezember, in … [Weiterlesen...]
Rechte verüben Farbanschläge und Outing-Aktionen in Göppingen:
Bedrohter Journalist will sich nicht einschüchtern lassen
Göppingen. Radikale Rechte haben den Foto- und Videojournalisten Andreas Scheffel aus Göppingen, Mitglied des Redaktionsteams der Beobachter News, schon lange im Visier. Höchstwahrscheinlich sind Neonazis dafür verantwortlich, dass in der Nacht zu Freitag, 18. November, das Wohnhaus des international tätigen Journalisten mit Christbaumkugeln beworfen wurde, die mit Teerfarbe gefüllt waren. Auch auf das Haus des Kreisvorsitzenden der Linken Thomas Edtmaier wurde ein Farbanschlag verübt. Überdies … [Weiterlesen...]
Journalisten dürfen in Baden-Württemberg nicht zum Listenparteitag:
AfD hält sich nicht für vorzeigbar
Stuttgart. „Diese Partei blamiert sich bis auf die Knochen aus Angst vor der Blamage." So kommentiert, Landesfachbereichsleiter Medien von Verdi Baden-Württemberg, die Entscheidung der AfD, die Presse von ihrem Parteitag zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst 2017 auszuschließen. "Deutlicher könnten es die AfD-Kritiker nicht sagen, als der AfD-Vorstand es jetzt selber kundtut: Was sie selbst auf dem Parteitag von ihren Kandidatinnen und Kandidaten für … [Weiterlesen...]
Auch in Basel wurde gegen Erdogans Regime demonstriert:
Opposition in der Türkei braucht mehr Solidarität
Von Franziska Stier und František Matouš - Basel. Kurdische und türkische Organisationen riefen für Samstag, 12. November, zu Großdemonstrationen gegen das zunehmend diktatorische Regime Recep Tayyip Erdogans in der Türkei auf. Während in Köln rund 25 000 Menschen demonstrierten, gingen in Basel rund 3500 auf die Straße - unter ihnen der HDP-Abgeordnete Demir Çelik, der vor einigen Wochen aus der Türkei floh und jetzt Asyl in der Schweiz beantragt hat. In seinem Redebeitrag beschrieb … [Weiterlesen...]
Kundgebungen in Stuttgart gegen die Politik des Erdogan-Regimes
Protest gegen Unterdrückung der Pressefreiheit
Stuttgart. Schon mehrfach wurde in Stuttgart gegen den Ausnahmezustand in der Türkei, die Bescheidung grundlegender demokratischer Rechte und die Einschränkung der Pressefreiheit demonstriert. So etwa zuletzt mit Kundgebungen am 30. September am Rotebühlplatz und am 3. Oktober, dem Einheitstag, vor dem SWR-Studio. Offenbar kam der misslungene Putschversuch am 15. Juli in der Türkei der AKP Regierung gerade recht. Kurz nach dem Putschversuch wurde der Ausnahmezustand verhängt. Grundlegende … [Weiterlesen...]
Gericht stellt nach AfD-Parteitag Polizeitaktik über Pressefreiheit:
Verdi kritisiert Urteil als Freibrief
Stuttgart. „Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des Verdi-Landesfachbereichs Medien, eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. Die 10. Zivilkammer bestätigte einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Er hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter … [Weiterlesen...]
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