Stuttgart. Am heutigen Mittwoch, 30. September, steht der 10. Jahrestag des brutalen und rechtswidrigen Polizeieinsatzes gegen eine Demonstration von Stuttgart-21-GegnerInnen bevor. Mit einem Schweigemarsch um 17 Uhr, der vom Schillerplatz vor den Stuttgarter Hauptbahnhof führt, erinnert die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 (S21) an die über 400 Verletzten des Schwarzen Donnerstags und an das durch Polizei und Politik begangene Unrecht. Hannes Rockenbauch, S21-Gegner der ersten Stunde und … [Weiterlesen...]
Archiv für September 2020
Am 30.9.2010 gab es über 400 Verletzte durch Polizeigewalt - Schweigemarsch in Stuttgart:
10 Jahre Schwarzer Donnerstag
Schorndorfer Gastwirt droht mit Konsequenzen gegen seine migrantische Belegschaft
AfD-Stammtisch gestört
Von Alfred Denzinger - Schorndorf. In der Gaststätte „Remstalstuben" im Schorndorfer Gewerbegebiet hielt die AfD am Montag, 21. September, einen Stammtisch mit ihrem Landtagskandidaten Daniel Lindenschmid ab. Obwohl die AfD versucht hatte, die Sache geheimzuhalten, fanden AktivistInnen des Offenen Antifaschistischen Treffens Rems-Murr (OAT R-M) Zeit und Ort des rechten Stammtisches heraus und organisierten Protest gegen die Zusammenkunft. Zunächst versammelten sich 30 AntifaschistInnen am … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Landtagsfraktion schließt Stefan Räpple nach Umsturz-Aufruf aus
Die AFD zieht die Notbremse
Stuttgart. Die AfD im Stuttgarter Landtag übt sich in Schadensbegrenzung: Sie hat am Montag, 28. September, den Kehler Abgeordneten Stefan Räpple, 39, aus der Fraktion ausgeschlossen. Als Grund gab sie an, dass Räpple am Samtag bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Mainz zum gewaltsamen Umsturz aufgerufen habe (siehe auch AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt). Man müsse sich „gewaltsam Zutritt zum Bundeskanzleramt verschaffen“. Die AfD sei eine Rechtsstaats-Partei, … [Weiterlesen...]
Nach Gewaltfantasien in Mainz:
AfD-Räpple wegen Aufforderung zu Straftaten angezeigt
Mainz/Offenburg. Nachdem Stefan Räpple, MdL AfD, auf der öffentlichen Veranstaltung „Corona-Diktatur beenden" am Samstag, 26. September, in Mainz grenzüberschreitende Äußerungen von sich gab, wurde er vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Offenburg (AgR) wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Kehl soll während der Veranstaltung, auf der nach Mitteilung des AgR neben ihm weitere bekannte Rechtsextremisten gesprochen … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" rief zu Protesten vor dem Stuttgarter Rathaus auf
Zugang zu AfD-Veranstaltung blockiert
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 250 Menschen protestierten am Freitag, 18. September, gegen eine Veranstaltung der AfD im Stuttgarter Rathaus, zu der auch Alice Weidel und Markus Frohnmaier eingeladen waren. Die Proteste vor dem Rathaus hatte das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" (SgR) organisiert. Einige AntifaschistInnen gelangten ins Rathaus und verschlossen die Saaltüre mit einer Sitzblockade knapp 45 Minuten lang. Auf Nachfrage der Beobachter News erklärte der Pressesprecher der … [Weiterlesen...]
Ulmer Gericht verurteilte fünf Angeklagte nach einem Fackelwurf in 45 Fällen
Aus antiziganistischem Hass
Ulm. Im Ulmer Prozess um einen antiziganistischen Anschlag im Mai 2019 wurde am Mittwoch, 23. September, nach 16 Verhandlungstagen das Urteil über die fünf Angeklagten verkündet. Alle fünf wurden wegen Vertreibung beziehungsweise gemeinschaftlicher Nötigung in 45 Fällen nach Jugendstrafrecht verurteilt. Alle Strafen wurden auf Bewährung ausgesetzt. Das teilte der Verband Deutscher Sinti und Roma mit. Die Kammer habe betont, dass die Motivation der Tat Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und … [Weiterlesen...]
Solidarität in Stuttgart mit den geflüchteten Menschen in Moria
Seehofers Rücktritt gefordert
Stuttgart. Vor dem Mahnmal gegen Krieg und Faschismus fand auf dem Stauffenbergplatz am Samstagnachmittag, 19. September, eine Solidaritätskundgebung für die geflüchteten Menschen in Moria statt. Organisiert wurde die Kundgebung von der Gesellschaft Kultur des Friedens - GKF. Die TeilnehmerInnen forderten die sofortige Evakuierung der Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager auf Lesbos und den Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer. Die RedneInnen schilderten die aktuellen Situation auf … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Stammtisch in Schorndorf:
„Rechte Positionen nicht unwidersprochen lassen“
Schorndorf. Nach Mitteilung des Offenen Antifaschistischen Treffens Rems-Murr (OAT-RM) soll am Montag, 21. September, in Schorndorf ab 19 Uhr ein AfD-Stammtisch stattfinden. Das OAT-RM ruft zum Protest gegen den Stammtisch auf. Treffpunkt sei vor dem Bahnhofskiosk (Rosenstraße 2) um 18 Uhr. Die Aufdeckung rechtsterroristischer Strukturen im Staatsapparat und die sich entwickelnde Wirtschaftskrise mache es notwendig, die weitere Verbreitung rassistischer Sozialdemagogie selbst zu stoppen, … [Weiterlesen...]
„Stuttgart gegen Rechts“ ruft zu Protesten gegen AfD-Veranstaltung im Stuttgarter Rathaus auf:
„Rechte Hetze stoppen – bevor es zu spät ist“
Stuttgart. Mit dem Titel „Politik in Zeiten von Corona“ lädt die AfD am Freitag, 18. September, zu einer Veranstaltung ins Stuttgarter Rathaus ein. Sprechen sollen dort unter anderem Alice Weidel (Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Mitglied im AfD-Bundesvorstand) und der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier. Das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ ruft zu einer Gegenkundgebung um 17 Uhr und zu Protesten rund ums Rathaus auf. „Mit unserem Protest wollen wir deutlich machen, dass … [Weiterlesen...]
Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" protestierte in Stuttgart/Weilimdorf gegen die AfD
Kein Dialog mit Rechtspopulisten
Von Sahra Barkini - Stuttgart/Weilimdorf. Etwa 200 Menschen folgten einem Aufruf des Bündnisses "Stuttgart gegen Rechts" und protestierten am Samstag, 12. September, in Stuttgart/Weilimdorf gegen eine Veranstaltung der AfD. Die "Alternative für Deutschland" hatte zu einem "Bürgerdialog" eingeladen. Für ihre Veranstaltung, die kaum öffentlich beworben wurde, nutzte sie die städtische Lindenbachhalle. Der Hauptredner war Dirk Spaniel. Er gilt als Vertreter des faschistischen Flügels seiner Partei. … [Weiterlesen...]
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