Von Sahra Barkini - Stuttgart. "0711- united against racism" rief für Samstag, 25. Juli, zu einer Kundgebung und Demonstration gegen Rassismus auf. Etwa 250 TeilnehmerInnen folgten dem Aufruf. Die Kundgebung begann am Eckensee. Nach einigen Redebeiträgen formierte sich die Demonstration und zog durch die Innenstadt bis zum Rotebühlplatz. Die Veranstaltung war als Jugenddemo organisiert, es gab immer wieder Musik und einen sehr lautstarken Demonstrationszug. In den Redebeiträgen wurde unter … [Weiterlesen...]
Archiv für Juli 2020
Über 250 Menschen protestierten in Stuttgart gegen Unterdrückung und Polizeigewalt
Mit Musik und lauten Parolen gegen Rassismus
Bernd Riexinger (Linke) lehnt freiwilligen "Heimatschutz" bei der Bundeswehr ab
Gefahr bewaffneter Demokratiefeinde
Stuttgart. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Linken Bernd Riexinger widerspricht der Idee der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer, einen freiwilligen Bundeswehrdienst einzuführen. Neben allem anderen kritisiert er den Slogan "Heimatschutz - Dein Jahr für Deutschland". "Heimatschutz ist ein belasteter Begriff. Er suggeriert, die Heimat sei bedroht und müsse durch Waffengewalt geschützt werden. Faschisten verwenden ihn seit je her gerne für … [Weiterlesen...]
"Nicht auf unserem Rücken": In Stuttgart wurde für eine solidarische Gesellschaft demonstriert
Krisenbündnis fordert Gerechtigkeit
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das von über 30 Organisationen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften unterstützte Krisenbündnis Stuttgart rief am Samstag, 18. Juli, zu einer Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug auf den Marienplatz. In etwa 15 weiteren Städten Deutschlands gab es an diesem Samstagnachmittag ebenfalls Kundgebungen gegen Entlassungen, Lohnkürzungen und den Abbau sozialer Rechte. Circa 500 Menschen folgten dem Aufruf. Die Stuttgarter Polizei wurde von einer Einheit des … [Weiterlesen...]
Die AfD fand keinen Veranstaltungsraum im Rems-Murr-Kreis
Frohnmaier kam nicht nach Backnang
Backnang/Althütte. Nachdem am Montag, 6. Juli, öffentlich geworden war, dass der AfD Ortsverband Backnanger Bucht eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten und AfD-Landessprecher Markus Frohnmaier plante, begann das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr (ZGR), Proteste zu bewerben. Am Mittwochnachmittag, 8. Juli, lagen dem Bündnis Informationen vor, dass die Veranstaltung nicht in Backnang selbst, sondern in der Gemeinde Althütte im Lokal "Eddi's Biker-Residenz" stattfinden sollte. … [Weiterlesen...]
In der Durchsuchung der Tübinger Lu 15 erkennt der Linken-Abgeordnete Casablanca-Methoden
Pflüger: Polizei muss sich für Razzia entschuldigen
Tübingen/Freiburg. Nach der Razzia im Tübinger Wohnprojekt Lu 15 fordert der Freiburger Bundestagsabgeordnete der Linken Tobias Pflüger, dass die bei seinem Mitarbeiter beschlagnahmten Materialien und Geräte umgehend zurückgegeben und dessen DNA-Probe und Fingerabdrücke gelöscht werden. Notwendig sei auch eine Entschuldigung für die Razzia bei seinem Mitarbeiter, bei dem bei der Durchsuchung in Mitleidenschaft gezogenen Hausprojekt Lu15 in Tübingen und bei ihm selbst, so Pflüger. Das … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Krisenbündnis fordert sozial- und klimagerechten Umbau der Gesellschaft
„…Nicht auf unserem Rücken!“
Stuttgart. Das Stuttgarter Krisenbündnis ruft für Samstag, 18. Juli, zu einer Demonstration unter dem Motto „...Nicht auf unserem Rücken! Wir zahlen nicht für ihre Krise!“ in der Stuttgarter Innenstadt auf. Beginn ist um 14 Uhr am Marienplatz. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, der Klimabewegung, Parteien, Kulturschaffenden und politischen Gruppen will für eine solidarische Bewältigung der Krise eintreten und Entlassungen, Lohnkürzungen und dem Abbau sozialer Rechte eine Perspektive … [Weiterlesen...]
400 Menschen demonstrierten in Tübingen gegen Hausdurchsuchungen
Angriff auf linkes Wohnprojekt
Tübingen. „Unsere Solidarität wächst mit jedem neuen Angriff!“ war das Motto einer Demonstration am Freitag, 10. Juli, in Tübingen. Sie richtete sich gegen die Durchsuchung mehrerer Objekte in ganz Baden-Württemberg, unter anderem des Wohnprojekts Lu15 in Tübingen, am 2. Juli. Der "fadenscheinige Grund für diesen erneuten Einschüchterungsversuch" - so die Veranstalter - sei ein "Angriff auf Neonazis mit guten Kontakten zum NSU-Umfeld" am 16. Mai in Stuttgart. Die Lu15 war bereits fünf Monate … [Weiterlesen...]
Der des Landfriedensbruchs beschuldigte Tübinger war nachweislich nicht am Tatort
Staatsanwaltschaft rudert zurück
Tübingen. Es war ein großes polizeiliches Aufgebot, das am Donnerstag, 2. Juli, Durchsuchungen an neun Standorten in Baden-Württemberg vornahm (siehe Bewohner protestieren gegen „Willkür-Razzia“, Abgeordneter will beschlagnahmte Unterlagen zurück und Solidarität nach Lu15-Razzia). Betroffen war auch das Tübinger Wohnprojekt Lu15, in dem ein Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten der Linken Tobias Pflüger wohnt. Er wurde vorübergehend festgenommen. Ihm wurden DNA und Fingerabdrücke abgenommen, … [Weiterlesen...]
Kundgebung thematisiert überbordende Polizeipräsenz in Stuttgart
Jugendliche brauchen Treffpunkte
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Wem gehört die Innenstadt?" war das Thema einer Kundgebung am 11. Juli im Oberen Schlossgarten in Stuttgart. Dazu aufgerufen hatten Migrantifa Stuttgart, ISD (Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland), Aktionsbündnis NSU Komplex auflösen und andere. Es versmmelten sich an diesem Samstagnachmittag etwa 60 Menschen vor dem Schauspielhaus. Die Ausschreitungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben das Stuttgarter Stadtbild merklich verändert. Verstärkte … [Weiterlesen...]
Die Linke Baden-Württemberg: Beurteilung von Tätern ist nicht von der Nationalität ihrer Vorfahren abhängig
Lutz als Polizeipräsident untragbar
Stuttgart. Der Stuttgarter Polizeipräsident Franz Lutz kündigt eine "Stammbaumforschung" bei Tatverdächtigen der Stuttgarter Ausschreitungen vom 21. Juni an. Die Linke Baden-Württemberg fordert nun seinen Rücktritt. Dirk Spöri, Sprecher der Partei Die Linke Baden-Württemberg, dazu: "Die Ankündigung die Nationalität der Eltern der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft zu erheben ist purer Populismus und Ausdruck von institutionellem Rassismus. Der Stuttgarter Polizeipräsident … [Weiterlesen...]
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