Mainz. Der Strafbefehl ist jetzt rechtskräftig: Ein mutmaßlicher Neonazi und Hooligan von Hertha BSC Berlin griff am 14. Mai 2016 bei einer antifaschistischen Demonstration gegen die AfD in Mainz einen Pressefotografen an und verletzte ihn. Daraufhin bekam der rechte Schläger im Jahr 2017 einen Strafbefehl von der Mainzer Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung nach § 223 StGB. Dagegen legte der Mann Einspruch ein. Nachdem er eine geplante Gerichtsverhandlung zweimal aus Termingründen absetzen … [Weiterlesen...]
Nach Neonazi-Angriff auf einen Pressefotografen in Mainz:
Geldstrafe für rechten Schläger
Metaller präsentierten bei der Kundgebung in Stuttgart ein "Demo-Begleitfahrzeug"
Über 450 Mahle-Beschäftigte im Warnstreik
Stuttgart. Die Warnstreikwelle der IG Metall in der Region hält an: Am Freitagvormittag, 19. Januar, waren unter anderem die Beschäftigten der Mahle-Betrieben aufgerufen, in den Ausstand zu treten. Dem Motto "Wir trommeln für unsere Forderungen" entsprechend trommelten an allen Mahle-Standorten in Deutschland die Beschäftigten lautstark, um mehr Entgelt zu fordern - und Arbeitszeiten, die zum Leben passen. In Bad Cannstatt folgten über 450 Beschäftigte dem Warnstreikaufruf der IG Metall. Die … [Weiterlesen...]
Aktionstag bei Mercedes-Benz in Stuttgart-Untertürkheim
Rund 4000 Beschäftigte im Warnstreik
Stuttgart. Nach dem erfolgreichen Warnstreikauftakt im Mercedes-Benz Werk Untertürkheim in der vergangenen Woche, folgten die Beschäftigten dort heute, 18. Januar, erneut dem Aufruf der Gewerkschaft. Rund 4000 legten die Arbeit nieder. Auf einer Großkundgebung am Untertürkheimer Tor sprachen Wolfgang Nieke, der Vorsitzende des dortigen Betriebsrates, Roland Schäfer, Vertrauenskörperleiter sowie Martin Röll, Geschäftsführer der IG Metall Stuttgart und IG Metall-Bezirksleiter Roman … [Weiterlesen...]
400. Montagsdemo gegen Stuttgarter Immobilienprojekt
S21-GegnerInnen fluten die Bahnhofshalle
Von Angela Berger - Stuttgart. Zum 400. Mal und mit über 3500 Menschen fand am 15. Januar die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt. Auf der Bühne vor dem Hauptbahnhof sprachen Winfried Wolf, Timo Brunke, Christine Prayon und Volker Lösch. Musikalisch begleitet wurde die Kundgebung von „Chain of Fools“ mit mitreißender Rockmusik, die Moderation übernahm Angelika Linckh. Nach Beendigung der Kundgebung fluteten die S21-GegnerInnen die Bahnhofshalle und zelebrierten lautstark den … [Weiterlesen...]
10 000 Streikende vor dem Daimler-Werk in Sindelfingen
Gelb-Rote Karte für Arbeitgeber
Von Andreas Scheffel - Sindelfingen. Mehr als 10 000 Beschäftigte des Automobilherstellers Mercedes Benz legten die Arbeit im Werk Sindelfingen am Dienstag, 16. Januar um 9 Uhr nieder. Sie folgten dem Aufruf zum Warnstreik der IG Metall Baden-Württemberg. Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg fordert von den Arbeitgebern eine 6-prozentige Lohnerhöhung. In den Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie zeigen sich die Gewerkschafter kampfbereit. Mehr als … [Weiterlesen...]
Tausende kamen am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende zum Mahnmal in Friedrichsfelde
Demonstrative Einheit im Gedenken
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Demonstrative Einigkeit an der Gedenkstätte der Sozialisten, dennoch Gräben: Der Streit über Kurs, Personalien und Konzepte der Linken setzte sich auch am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende fort. Dennoch legten die Partei- und Fraktionsspitze und Vertreter verschiedener Gliederungen der Linken am Sonntagmorgen, 14. Januar, wie üblich gemeinsam am Mahnmal in Friedrichsfelde Kränze nieder und umrundeten das Rondell - ebenso Vertreter der … [Weiterlesen...]
Warnstreik am Montag bei Porsche in Stuttgart-Zuffenhausen
Hück: Metaller regen sich granatenmäßig auf
Von Andreas Scheffel – Zuffenhausen. Mehr als 3500 ArbeitnehmerInnen sind am Montag, 15. Januar, für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen beim Werk von Porsche in Zuffenhausen auf die Straße gegangen. Die IG Metall fordert sechs Prozent Lohnerhöhung. Der Porsche-Betriebsratsvorsitzende Uwe Hück mahnte die Arbeitgeber, endlich mehr Kompromissbereitschaft zu zeigen. Bis zur Verhandlung am 24. Januar will die IG Metall die Warnstreiks ausweiten. Die Warnstreiks zeigen offenbar Wirkung. Bei … [Weiterlesen...]
Protest in Basel gegen Forderung nach Kinderehen in der Türkei
Gegen religiöse Bevormundung
Von František Matouš - Basel. Am ersten Sonntag im Januar folgten etwa fünfzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer dem Aufruf der Sosyalist Yeniden Kuruluş Partisi sykp Europa in Basel zu einer Kundgebung gegen das türkische Präsidium für Religionsangelegenheiten Diyanet. Anlass für die Demonstration war die in der Vorwoche publizierte Erklärung des Diyanet, nach der das Heiratsalter für Mädchen mit neun Jahren und für Knaben mit zwölf gesetzeskonform sei. Die Pubertät sei neu zu definieren. … [Weiterlesen...]
Feinstaub bleibt in Stuttgart Dauerproblem / Empfang des Bündnisses SÖS am Neckartor
Protest an der Mooswand
Von Meide Wolt - Stuttgart. 250 Menschen kamen am 1. Januar zum Neujahrsempfang des parteifreien Bündnisses Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) an der Feinstaub-Messstation-Neckartor in der Stuttgarter Innenstadt, um gegen Feinstaub zu protestieren. Die TeilnehmerInnen warfen den Landes- und KommunalpolitikerInnen Versagen im Kampf gegen Feinstaub, bei den Abgasskandalen und beim Vorgehen gegen die Automobilindustrie vor. Für Donnerstag, 11. Januar, ist eine weitere Kundgebung der Initiative … [Weiterlesen...]
13. Gedenkdemonstration an Oury Jalloh in Dessau:
Über 5000 Menschen fordern Aufklärung
Von Tape Lago – Dessau. Zur 13. Gedenkdemonstration an Oury Jalloh hatten die OrganisatorInnen 2000 TeilnehmerInnen in der Dessauer Innenstadt erwartet. Doch am Sonntag, 7. Januar, kamen über 5000 Menschen. Sie forderten von Polizei und Justiz, den Todesfall des Asylbewerbers aus Sierra Leone, der vor 13 Jahren in einer Polizeizelle verbrannte, endlich aufzuklären. Aufgerufen hatte die "Initiative in Gedenken an Oury Jalloh". Die Reihe der traditionellen Gedenkdemonstrationen, die im Jahr 2005 … [Weiterlesen...]
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