Von Alfred Denzinger - Pforzheim. 60 AntifaschistInnen versammelten sich am Samstag, 20. Mai, unweit des Pforzheimer Bahnhofs zu einer Kundgebung. Sie thematisierten ein hartes Urteil des Amtsgerichts gegen drei Antifaschisten aus Stuttgart. Sie waren am vergangenen Dienstag wegen einer Auseinandersetzung mit lokalen Neonazis zu Haftstrafen zwischen 16 und 20 Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Kundgebung sollte ursprünglich auf dem Leopoldplatz stattfinden. Das Ordnungsamt verlegte … [Weiterlesen...]
Nach hartem Urteil des Pforzheimer Amtsgerichts:
Protest gegen Haft für Antifaschisten
Mitglied der SeniorInnen gegen Stuttgart 21 muss erneut vor Gericht:
Nach Streit am Bauzaun in Erzwingungshaft
Stuttgart. "Ernest", aktives Mitglied der Initiative der SeniorInnen gegen Stuttgart 21, musste für zwei Tage in Erzwingungshaft. Grund war eine Strafe von 75 Euro nach einem Frühstück am Bauzaun, bei dem es zu einer Auseinandersetzung mit einem Lastwagenfahrer kam. Das teilt die Initiative mit. Am Dienstag, 23. Mai, stehe ein weiterer Gerichtstermin in dieser Sache an: "Ernest" hatte den Fahrer angezeigt. Nun werde ihm "falsche Verdächtigung" vorgeworfen. Das Frühstück am Bauzaun gibt es … [Weiterlesen...]
Amtsgericht Pforzheim verhängt hohe Haftstrafen gegen "Kargida"-Gegner:
Solidaritätskundgebung für verurteilte Antifaschisten
Pforzheim. Nach drei Verhandlungstagen wurde am Dienstag, 16. Mai, am Amtsgericht Pforzheim das Urteil gegen drei antifaschistische Aktivisten gesprochen. Die drei Angeklagten wurden wegen einer Auseinandersetzung mit lokalen Neonazis zu Haftstrafen von einem Jahr und vier Monaten bis zu einem Jahr und acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft für Samstag, 20. Mai, zu einer Solidaritätskundgebung am Pforzheimer Leopoldplatz auf. … [Weiterlesen...]
Solidaritätspostkarten-Aktion in Stuttgart für Inhaftierte in der Türkei
Journalismus ist kein Verbrechen
Stuttgart. Mit einer Postkartenaktion setzen die Journalistenorganisationen Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union in Verdi (dju) und der Deutsche Journalisten Verband (DJV) die Solidaritätsaktionen für die in der Türkei inhaftierten Journalisten in Baden-Württemberg fort. Die Postkarten werden erstmals am Donnerstag, 13. April, von 11 bis 14 Uhr an einem Infostand von dju und DJV in der Stuttgarter Königstraße (Nähe Bahnhof/Theaterpassage) verteilt. Die Postkartenaktion findet in … [Weiterlesen...]
Kundgebung und Spontandemonstration in Stuttgart-Stammheim:
Rote Luftballons zum Tag der politischen Gefangenen
Von Angela Berger - Stuttgart. Zum 18. März versammelten sich über 45 AktivistInnen vor der JVA (Justizvollzugsanstalt) Stuttgart-Stammheim, um den „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ zu begehen. Seit den neunziger Jahren wird dieser als Tag den politischen Gefangenen im In- und Ausland gewidmet. Mit Ansprachen und Musik wollten die Menschen auf den Straßen Stammheims an diesem Samstagnachmittag aus politischen Gründen Inhaftierten zeigen, dass sie "nicht alleine und … [Weiterlesen...]
Grüne Jugend Stuttgart lehnt eine Gesetzesverschärfung bei Gewalt gegen PolizistInnen ab:
Absurd hohe Strafen schon bei der geringsten Abwehr
Stuttgart. Die Grüne Jugend Stuttgart wendet sich entschieden gegen die geplante Verschärfung des Strafrechts in Fällen von Gewalt gegen PolizeibeamtInnen. Sie zeigt sich besorgt über den Entwurf, der noch in diesem Monat den Bundestag passieren soll. Dazu die Sprecherin der Grünen Jugend Jule Halbach: „Die geplante Verschärfung des Strafrechts entzieht sich jeder Grundlage. Betrachten wir die von der Polizei und Bundesregierung als so dramatisch dargestellten Gewaltstatistiken gegen … [Weiterlesen...]
Antifaschist erhält in Karlsruhe allein aufgrund von Polizeizeugen eine hohe Freiheitsstrafe
Hartes Urteil in der Stadt des Rechts
Karlsruhe. Am Vormittag des 9. März fand im Amtsgericht Karlsruhe der Prozess gegen einen Antifaschisten statt. Der Angeklagte soll Mitte April 2015 (wir berichteten) beim Protest gegen „Kargida“ versucht haben, einen Polizeibeamten zu verletzen. Der Richter zeigte von vorneherein seinen Willen, den Prozess möglichst schnell durchzuziehen. Er fällte ein hartes Urteil: zehn Monate Freiheitsstrafe ausgesetzt auf drei Jahre zur Bewährung, dazu eine Spende von 1000 Euro an die Polizeistiftung … [Weiterlesen...]
Eternal Struggle und Einheizfront begeisterten beim Soli-Konzert für die Beobachter News
Mit Rock und Metal gegen Repression
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Ein Jahr lang hat die Einheizfront nicht mehr gespielt - aber jetzt im Stuttgarter Stadtteilzentrum Gasparitsch, und zwar für uns. Beim Solikonzert für die Beobachter News riss die Ton-Steine-Scherben-Coverband am Samstag, 25. Februar, ihr Publikum mit. Bevor sie auf die Kellerbühne kam, machte Eternal Struggle mit Metal, Punk und Hardcore Stimmung. "Allein, machen sie dich ein" - dieser Ton-Steine-Scherben-Song stand gewissermaßen als Motto über dem langen … [Weiterlesen...]
Dem in Handschellen abgeführten Aktivisten war kein Widerstand nachzuweisen:
Prozess gegen AfD-Gegner eingestellt
Von Christian Ratz - Speyer. Er wurde in Handschellen abgeführt, doch Widerstand geleistet hat er offensichtlich nicht: Das Amtsgericht Speyer stellte am Dienstag, 14. Februar, das Verfahren gegen einen AfD-Gegner ein. Ihm war vorgeworfen worden, während des rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampfs im vergangenen Jahr einen Info-Stand der AfD gestört und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet zu haben. Der Angeklagte hatte am 27. Februar vergangenen Jahres zusammen mit anderen … [Weiterlesen...]
Göppingen - Wohlfühlort für Neonazis
Was dürfen sich Faschisten noch alles erlauben?
Kommentar von Alfred Denzinger - Göppingen. Ein vorläufiger Höhepunkt des Göppinger Neonazi-Terrors wurde mit der Morddrohung vom 6. Februar erreicht (wir berichteten). Leider wird das nicht der letzte Akt dieser Faschistenbande gewesen sein. Warum eigentlich nicht? Seit Jahren brodelt die braune Suppe in und um Göppingen. Immer mal wieder drohte die Nazibrühe überzukochen. Aber immer wieder wurde das Problem klein geredet. . OB Till - der aufrechte Kämpfer gegen Extremismus Ganz vorne … [Weiterlesen...]
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