Von unseren ReporterInnen - Ulm. Neben den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten waren Rechtspopulismus und Rechtsextremismus Thema bei den Aktionen zum 1. Mai in Ulm. Hauptredner der DGB-Hauptkundgebung in Baden-Württemberg unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ - nach Angaben der Veranstalter mit rund 3000 TeilnehmerInnen - war Martin Kunzmann, der baden-württembergische Landesvorsitzende des DGB. Es gab landesweit 46 DGB Veranstaltungen zum 1. Mai. Die Auftakt-Kundgebung, … [Weiterlesen...]
In Ulm gab es am 1. Mai auch eine Demo "für die deutsche Wirtschaft"
Von Rechtspopulisten nicht täuschen lassen
Mahnwache in Ulm gegen Abschiebungen nach Afghanistan:
Europa darf keine Festung werden
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Gut 150 Menschen beteiligten sich am Freitag, 21. April, an einer Mahnwache am Ulmer Münsterplatz gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus verschiedenen Organisationen. Die TeilnehmerInnen verfolgten mehrere Reden, unter anderem vom Flüchtlingsrat Ulm/Alb-Donaukreis und von Betroffenen. Es war nicht die erste Mahnwache zu diesem Thema in Ulm. Bereits im November 2016 appellierten über 200 Menschen an die Bundesregierung, … [Weiterlesen...]
Linken-Abgeordnete reist in die kurdisch-türkische Stadt Diyarbakır
Heike Hänsel als Wahlbeobachterin in der Türkei
Stuttgart/Tübingen. Heike Hänsel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken und Tübinger Bundestagsabgeordnete, reist zur Beobachtung des Referendums über das Präsidialsystem am Sonntag, 16. April, in die türkisch-kurdische Provinz und Stadt Diyarbakır. Das teilt die Linke mit. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien und des von der AKP-Regierung wiederbegonnenen militärischen Konflikts im kurdischen Teil des Landes war Heike Hänsel bereits mehrmals vor Ort. „Ich bin auf Einladung der … [Weiterlesen...]
Ostermärsche in Stuttgart, Mannheim, Ellwangen, Friedrichshafen und Müllheim
Verantwortung für den Frieden
Stuttgart. „Verantwortung für den Frieden, nicht für den Krieg!“ ist das Motto des Baden-Württemberg-weiten Ostermarschs am Karsamstag, 15. April, in Stuttgart. Die Auftaktkundgebung beginnt um 12 Uhr in der Lautenschlagerstraße gegenüber vom Hauptbahnhof. Der Ostermarsch in Mannheim mit der Forderung "Sicherheit durch Abrüstung – Holt unsere SoldatInnen aus den Kriegsgebieten zurück" startet zur selben Zeit auf dem kleinen Platz in L1 gegenüber vom Schloss. Auch in Ellwangen wird am Karsamstag … [Weiterlesen...]
Über 30 Organisationen in Baden-Württemberg fordern Kurswechsel bei der Rente
Bündnis kämpft gegen Altersarmut
Stuttgart. 31 Organisationen - Gewerkschaften, Sozialverbände und kirchliche Einrichtungen - aus Baden-Württemberg haben sich am Montag, 3. April, im Haus der Katholischen Kirche in Stuttgart zu einem breiten gesellschaftlichen Bündnis gegen Altersarmut zusammengeschlossen. Das teilen sie in einer Presseerklärung mit. Sie wollen noch vor der Bundestagswahl für einen Kurswechsel in der Rentenpolitik eintreten. Mehr als 50 Veranstaltungen sind allein bis zu den Sommerferien geplant. Die … [Weiterlesen...]
Deutsche, türkische und kurdische Linke dürfen in Mannheim nicht demonstrieren
Verbot als Ergebenheitsadresse an Ankara
Von Tape Lago – Mannheim. Unter dem Motto „Staatsterrorismus stoppen! Weg mit dem Verbot der PKK!“ wollte ein Bündnis aus mehreren politischen Gruppen am Samstag, 8. April, in der Mannheimer Innenstadt gegen die Politik Recep Tayyip Erdogans demonstrieren. Doch die Polizei verbot die Demonstration. Das sei eine neue Dimension der Repression gegen KurdInnen und ihre UnterstützerInnen in Mannheim, erklärten die OrganisatorInnen der verbotenen Demonstration bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, … [Weiterlesen...]
Duckmäusertum von Innenminister Strobl unerträglich
Wer steht auf der schwarzen Liste des türkischen Staates?
Mannheim/Stuttgart. Obwohl bekannt wurde, dass der türkische Geheimdienst deutschlandweit türkisch- und kurdischstämmige BürgerInnen und MandatsträgerInnen bespitzeln lässt, weigert sich der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl für Aufklärung zu sorgen. Hierzu erklärt Gökay Akbulut, Stadträtin in Mannheim und Bundestagskandidatin für DIE LINKE: Der türkische Staat unter Führung von Sultan Erdogan handelt kriminell, nicht nur in der Türkei, sondern jetzt auch in … [Weiterlesen...]
Klare Antworten auf Anschläge gegen linke Strukturen in Kirchheim:
Kein Platz für rechte Gewalt
Kirchheim/Teck. An die 250 Menschen kamen am Samstag, 25. März, auf den Kirchheimer Marktplatz, um gegen Faschismus und rechte Gewalt zu protestieren. Das waren weit mehr, als die Veranstalter angesichts der kurzen Mobilisierungszeit erwartet hatten. Zu der Kundgebung um 12 Uhr hatte der türkische Verein „Volkshaus Kirchheim“ aufgerufen. Eine Spontandemonstration schloss sich an. Dem Protest waren mit hoher Wahrscheinlichkeit von Rechtsradikalen verübte Anschläge gegen linke Strukturen … [Weiterlesen...]
Bis zu 800 Menschen demonstrierten für gerechten Welthandel
Protest gegen G 20 in Baden-Baden
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Trotz starkem Regen und niedrigen Temperaturen waren am Samstag, 18. März, nach Angaben des Bündnisses No G20 über 600 Menschen auf der Straße, um ein Zeichen gegen das G20-Finanzministertreffen in Baden-Baden zu setzen. Attac zählte etwa 800 Menschen. Auch wenn weniger als die erwarteten 1000 Protestierenden kamen, zeigten sich die Veranstalter mit Blick auf die sehr gute Stimmung auf der Demonstration zufrieden. Bei dem Finanzministertreffen wurde … [Weiterlesen...]
Ulmer AktivistInnen protestieren mit "Pussy" und "Schlampe" gegen Herabwürdigung
Provozierender Flashmob gegen Sexismus
Von unseren ReporterInnen - Ulm. „Ausbrechen statt Aushalten“ war das Motto eines Flashmobs in der Ulmer Fußgängerzone, zu dem das Kollektiv.26, die Falken Ulm und die Linksjugend Solid am Samstag, 11. März, aufriefen. Die Aktion in Anlehnung an den Weltfrauentag wurde bewusst auf Samstag gelegt, um mehr Menschen für das Thema Sexismus zu sensibilisieren. Herabwürdigende sexistische Sprüche oder Beschimpfungen wie "Fotze, Schlampe, Pussy" begleiteten den Alltag vieler Frauen. In dem Flyer, … [Weiterlesen...]
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