Von Alfred Denzinger - Fellbach. Der DGB-Ortsverband Fellbach lud am Freitag, 30. August, zu seiner traditionellen Antikriegstagsveranstaltung am Friedensbaum in Fellbach ein. 170 friedensinteressierte Menschen folgten der Einladung - mehr als doppelt so viele wie im letzten Jahr (wir berichteten). Erstmals trat der Freie Chor Stuttgart in Fellbach auf. Im Anschluss an die Friedenskundgebung gab es eine ausdrucksstarke Demonstration durch die Innenstadt. Der beteiligte "Rheinmetall … [Weiterlesen...]
Am Antikriegstag wurde in Fellbach symbolisch ein Panzer zerstört
Die Kriegsgefahr wächst
Medienschaffende appellieren an Bundesinnenminister Seehofer:
„Sorgen Sie für unsere Sicherheit!“
Berlin. Meldungen darüber, dass JournalistInnen von Neonazis und sonstigen Rechtsradikalen bedroht werden, häufen sich. Sechs Vereinigungen von Medienschaffenden, darunter die Deutsche JournalistInnen Union (dju) in Verdi, wenden sich in einem offenen Brief an den Bundesinnenminister und fordern ihn auf, Vorkehrungen für ihre Sicherheit zu treffen. Eine Entwarnung wegen einzelner "Todeslisten" reiche nicht. Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Doch immer mehr … [Weiterlesen...]
Gericht kassiert Bußgeldbescheid für Vermummung beim Protest gegen das "Frauenbündnis Kandel"
Schlappe für Germersheimer Kreisverwaltung
Germersheim. Vor dem Amtsgericht Germersheim wurde am Freitag, 16. August, der Einspruch des 48-jährigen M. gegen einen von der Kreisverwaltung Germersheim erstellten Bußgeldbescheid in deutlich dreistelliger Höhe verhandelt. Dem Mitglied des Bündnisses Kandel gegen Rechts wurde ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 1a vorgeworfen. Neben der Verteidigung forderte jedoch auch die Staatsanwaltschaft Freispruch. Konkret soll er im September 2018 bei den Protesten gegen … [Weiterlesen...]
Protest gegen „Die Rechte“ Südwest in Ingelheim:
Naziaufmarsch blockiert
Von Tape Lago – Ingelheim am Rhein. In der Ingelheimer Innenstadt demonstrierten am Samstag, 17. August, mehrere Hundert AntifaschistInnen und Menschen aus dem bürgerlichen Spektrum gegen eine Gedenkdemonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ Südwest. Unter dem Motto „Ingelheim nazifrei – Keinen Meter dem Faschismus überlassen“ blockierten und störten AntifaschistInnen den Naziaufmarsch unter starkem Polizeischutz. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 380 Kräften vor Ort und … [Weiterlesen...]
In Stuttgart-Cannstatt unterlag die Staatsanwaltschaft erneut
Knockout in der letzten Runde
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft in Ludwigsburg handelte sich bereits am 5. August eine derbe Niederlage ein (siehe "Freispruch für Antifaschistin"). Nun wurde auch der nächste Vertreter der Anklagebehörde auf die Bretter geschickt: Knockout in der letzten Runde im "Ring" des Amtsgerichts in Cannstatt. Aus dem staatsanwaltschaftlichen Traum einer Geldstrafe über 5400 Euro wegen angeblich versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen wurde nichts. Der … [Weiterlesen...]
Beim "Umsonst & Draußen" in Stuttgart stellte sich das Antifaschistische Aktionsbündnis vor
Ein Festival gegen den Rechtsruck
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Faschismus im Alltag" war Thema des 40. Umsonst & Draußen (UD) vom 2. bis zum 4. August auf der Uniwiese am Pfaffenwald in Vaihingen. Das UD hat also nun das "Schwabenalter" erreicht. Wie jedes Jahr gab es neben guter Musik, leckerem Essen und Getränken zu erschwinglichen Preisen Infostände und im Forum spannende und informative Vorträge. Es gab auch Vorträge, unter anderem von Janka Kluge (VVN-BdA) und von zwei AktivistInnen des AABS (des … [Weiterlesen...]
Janka Kluge warnte beim U&D-Festival in Stuttgart vor einer Spaltung antifaschistischer Kräfte
Nach den Wahlen wird die AfD wohl gefährlich
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Beim Forum "Faschismus im Alltag" des Umsonst & Draußen-Festivals in Stuttgart gab es am Samstag, 3. August, die Gelegenheit, den Vortrag "Der kleine Faschismus von Nebenan" von Janka Kluge (VVN-BdA) anzuhören. Sie rechnet damit, dass sich in der AfD nach den Landtagswahlen der deutsch-nationale "Flügel" durchsetzt. Dann dürften sich Nazi-GegnerInnen nicht spalten lassen. In der Veranstaltungsankündigung hieß es zu dem Vortrag: "Alles Faschismus - oder was? … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen vereiteln rassistische Hetze am Backnanger Bahnhof
Neonazis scheitern mit vorgeschobener Trauer
Von Alfred Denzinger - Backnang. Neonazis aus dem NPD-Umfeld scheiterten mit dem Versuch, am Samstag, 3. August, eine „Schweigeminute“ am Backnanger Bahnhof abzuhalten. Sie waren dem Aufruf des NPD-Projekts „Schutzzone“ (siehe Screenshot unten) gefolgt, den Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen vermutlich psychisch kranken Mann am Frankfurter Bahnhof bundesweit für ihre Propaganda zu instrumentalisieren. Letztlich standen die beiden Initiatoren etwa 40 AntifaschistInnen gegenüber. … [Weiterlesen...]
BFE-Beamte hatten auf der Straße sitzende Nazigegner mit Reizgas besprüht
Klagen gegen Polizeigewalt in Kassel
Kassel. Nach dem gewalttätigen Polizeieinsatz vom 20. Juli gegen friedliche Demonstrierende sind vor dem Verwaltungsgericht (VG) Kassel zwei Klagen erhoben worden. Sie betreffen die mit massiver Gewaltanwendung durchgeführte Räumung von sitzenden Demonstrierenden in der Hafenstraße, teilen die Anwälte der Betroffenen mit. Die beiden 23- und 25-jährigen Kläger waren auf die Straße gegangen, um zusammen mit anderen ihren Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum Ausdruck zu bringen. Zu diesem … [Weiterlesen...]
Über 10 000 DemokratInnen gegen 120 Rechtsextreme auf der Straße:
Kein Platz für Neonazis in Kassel
Von Tape Lago – Kassel. In der Universitätsstadt Kassel demonstrierten am Samstag, 20. Juli, weit über 10 000 Menschen gegen einen Aufmarsch der neonazistischen Kleinpartei „Die Rechte“. Zu der Demonstration hatte das Kasseler Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „Kassel nimmt Platz! No pasarán!“ - zu Deutsch „Sie werden nicht durchkommen!“ - aufgerufen. Mehr als 150 Vereine, Verbände und Institutionen schlossen sich dem Aufruf an, um ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen und zu zeigen, … [Weiterlesen...]
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