Stuttgart. Am 1. September 1939, vor 80 Jahren, begann mit dem faschistischen Überfall auf Polen eine beispiellose Barbarei. Mit einer Kundgebung zum Antikriegstag erinnert der DGB-Stadtverband Stuttgart am Samstag, 31. August, an den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Auftakt ist um 12 Uhr mit einer "antimilitarisitischen Königsstraße". Dort haben antimilitaristische, antifaschistische oder gewerkschaftliche Gruppen ihre Infotische. Um 15 Uhr beginnt am Mahnmal für die Opfer des … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2019
"Antimilitaristische Königstraße" und Kranzniederlegung zum Antikriegstag in Stuttgart
Gedenken heißt Mahnung
Verfahrenseinstellung nach Chemnitz-Solidaritätsdemo in Stuttgart
Angeblich einen Polizisten angegriffen
Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht musste sich ein Stuttgarter verantworten, der wegen einer Solidaritätskundgebung zu Chemnitz am 29. August 2018 am Stuttgarter Marienplatz angeklagt wurde. Vorgeworfen wurde ihm, einen Polizisten tätlich angegriffen zu haben. Staatsanwaltschaft und Verteidigung einigten sich darauf, das Verfahren nach §153a gegen eine Geldstrafe von 800 Euro einzustellen. Am 26. und 27. August 2018 gab es in Chemnitz pogromartige Ausschreitungen von Neonazis. Es … [Weiterlesen...]
Medienschaffende appellieren an Bundesinnenminister Seehofer:
„Sorgen Sie für unsere Sicherheit!“
Berlin. Meldungen darüber, dass JournalistInnen von Neonazis und sonstigen Rechtsradikalen bedroht werden, häufen sich. Sechs Vereinigungen von Medienschaffenden, darunter die Deutsche JournalistInnen Union (dju) in Verdi, wenden sich in einem offenen Brief an den Bundesinnenminister und fordern ihn auf, Vorkehrungen für ihre Sicherheit zu treffen. Eine Entwarnung wegen einzelner "Todeslisten" reiche nicht. Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Doch immer mehr … [Weiterlesen...]
Fünf Monate nach der Räumung der Forststraße 140 in Stuttgart:
Gericht verhängt Strafbefehle für Besetzer
Von Paul Linker - Stuttgart. Im März wurde im Anschluss an eine Versammlung von starken Mieterhöhungen Betroffener das Haus Forststraße 140 besetzt und noch im selben Monat von der Polizei geräumt. Fünf Monate danach wurden nun vom Amtsgericht Stuttgart die ersten Strafbefehle wegen "Hausfriedensbruchs" nach §123 StGB versandt. Ein Aktivist soll eine Geldstrafe von 1800 Euro bezahlen. Er will Einspruch einlegen. Mehr als 150 Menschen nahmen an der vom Aktionsbündnis Recht auf Wohnen … [Weiterlesen...]
Gericht kassiert Bußgeldbescheid für Vermummung beim Protest gegen das "Frauenbündnis Kandel"
Schlappe für Germersheimer Kreisverwaltung
Germersheim. Vor dem Amtsgericht Germersheim wurde am Freitag, 16. August, der Einspruch des 48-jährigen M. gegen einen von der Kreisverwaltung Germersheim erstellten Bußgeldbescheid in deutlich dreistelliger Höhe verhandelt. Dem Mitglied des Bündnisses Kandel gegen Rechts wurde ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 1a vorgeworfen. Neben der Verteidigung forderte jedoch auch die Staatsanwaltschaft Freispruch. Konkret soll er im September 2018 bei den Protesten gegen … [Weiterlesen...]
Ein Anwalt hatte in Karlsruhe einen Teilnehmer geschlagen und muss Geldstrafe zahlen
Störer der Seebrücke-Demo verurteilt
Von Lotta Thalmann - Karlsruhe. Gut ein Jahr nach einer rechten Störaktion bei einer Seebrücken-Demo in Karlsruhe (wir berichteten) stand einer der Störer nun vor dem Karlsruher Amtsgericht. Nach einem turbulenten Prozess erhielt der Angeklagte eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen von jeweils 200 Euro. Mit einigen Minuten Verspätung begann die Verhandlung vor einem restlos gefüllten Zuschauerraum. Viele der damals bei der Demo Anwesenden hatten großes Interesse am Ausgang des Verfahrens und … [Weiterlesen...]
Friedensrat Markgräflerland lud Besuchergruppe nach Müllheim ein
KZ-Überlebende aus Polen zu Gast
Müllheim. Als Kinder von den Nazis in Konzentrationslager von Auschwitz, Ravensbrück oder Zamocs verschleppt, leben sie heute in Warschau, Krakau oder Lublin: Polnische Frauen, die zur Zeit Gäste des Maximilian-Kolbe-Werks im Münstertal sind, besuchten auch in diesem Jahr auf Einladung des Friedensrats Markgräflerland die Stadt Müllheim. Darüber berichtet der Friedensrat. Anne-Katrin Vetter informierte auf dem Friedhof in Müllheim an den Gräbern Kinder ehemaliger Zwangsarbeiterinnen … [Weiterlesen...]
DGB-Regionssekretär Jörg Munder spricht am Friedensbaum in Fellbach
Antikriegstag mit dem Freien Chor Stuttgart
Fellbach. Im Mittelpunkt der Mahn-, Gedenk-und Friedensaktion des DGB Fellbach zum Antikriegstag steht in diesem Jahr ein Friedenskonzert. Beginn ist am Freitag, 30. August, um 17.30 Uhr beim Friedensbaum zwischen Schwabenlandhalle und Schillerstraße 26 in Stuttgart. Erstmals tritt der Freie Chor Stuttgart in Fellbach auf. Am Abend spricht Prof. Frank Deppe bei der Arbeiterwohlfahrt. Sein Thema: "Was lehrt uns die Geschichte über Ursachen und Triebkräfte von Krieg und Faschismus?" Der … [Weiterlesen...]
Michel Brandt (Linke) verurteilt Vorgehen der türkischen Regierung gegen Oberbürgermeisterin
Protest gegen Absetzung
Karlsruhe. Der Bundestagsabgeord-nete der Linken Michel Brandt, Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, hat gegen das Vorgehen der türkischen Regierung gegenüber der Oberbürgermeisterin der Stadt Van Bedia Özgökce Ertan protestiert. Sie war mit mehreren weiteren KollegInnen abgesetzt worden. Karlsruhe unterhält eine Projektpartnerschaft mit der Stadt Van. Michel Brandt wandte sich in einem Schreiben an Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit der Bitte um … [Weiterlesen...]
Protest gegen „Die Rechte“ Südwest in Ingelheim:
Naziaufmarsch blockiert
Von Tape Lago – Ingelheim am Rhein. In der Ingelheimer Innenstadt demonstrierten am Samstag, 17. August, mehrere Hundert AntifaschistInnen und Menschen aus dem bürgerlichen Spektrum gegen eine Gedenkdemonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ Südwest. Unter dem Motto „Ingelheim nazifrei – Keinen Meter dem Faschismus überlassen“ blockierten und störten AntifaschistInnen den Naziaufmarsch unter starkem Polizeischutz. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 380 Kräften vor Ort und … [Weiterlesen...]
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