Von Wolfgang Weichert und Alfred Denzinger - Stuttgart. Der auch schon "fast ermordete" AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple (siehe "Flop im Nieselregen für die AfD") rief zunächst zur "Mahnwache gegen Gewalt" vor dem Landtag auf. Offensichtlich wurde dem rechten Hardliner der Begriff "Bannmeile" noch rechtzeitig erklärt, denn schließlich fand die Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmern für den "fast Gestorbenen" AfDler Frank Magnitz letztendlich am Mittwoch, 9. Januar, vor der Commerzbank auf dem … [Weiterlesen...]
Die AfD-Propaganda kennt keine Peinlichkeit
Mahnwache für einen „fast Gestorbenen“
Politische Niederlage durch Verfahrenseinstellung gegen Gewerkschafter in Tübingen
Polizei überwacht Gewerkschaftsarbeit
Von Alfred Denzinger - Tübingen. Der Gewerkschafter Tobias Kaphegyi erhielt einen Strafbefehl über 1400 Euro wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Da er Einspruch einlegte, kam es am Mittwoch, 2. Januar, vor dem Tübinger Amtsgericht zum Prozess. Am Ende wurde das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage von 300 Euro eingestellt. Das Geld geht an den Tübinger Arbeitslosen-Treff. Die Frage, ob es bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden muss, wenn man sich zu … [Weiterlesen...]
Kriminalisierungsversuch vor dem Stuttgarter Landgericht gescheitert
Junger Antifaschist freigesprochen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach zwei Verhandlungstagen sprachen Richterin Monika Lamberti und zwei Schöffen vor dem Stuttgarter Landgericht einen 28-jährigen Studenten in einer Berufungsverhandlung am 14. November vom Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs frei. Die Kriminalisierungsversuche von zwei Neonazis aus dem Dunstkreis der zwischenzeitlich verbotenen "Autonomen Nationalisten Göppingen" trugen nicht die gewünschten Früchte. Der Belastungseifer und die oberflächlichen … [Weiterlesen...]
In Welzheim gab es eine Kundgebung zum 80. Jahrestag der Pogromnacht
Würdiges Gedenken vor KZ und Mahnmal
Von Alfred Denzinger - Welzheim. Vor dem ehemaligen KZ in Welzheim gab es am Freitag, 9. November, eine Gedenkkundgebung zum 80. Jahrestags der Pogromnacht. Das Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr (OAT) hatte die Kundgebung in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) organisiert. Unter dem Motto „Für eine antifaschistische Gedenkkultur – Erinnern heißt kämpfen!“ fanden sich 40 Personen auf dem Welzheimer Gottlob-Bauknecht-Platz ein. Mit … [Weiterlesen...]
250 Menschen demonstrierten in Backnang gegen rechte Umtriebe
Aus stümperhaften Aktionen wird womöglich echte Gefahr
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die Veranstalter hatten 50 TeilnehmerInnen angemeldet und auf 100 gehofft. Doch es kamen gut 250 zu der Kundgebung "Backnang besser ohne Nazis!" am Samstagvormittag, 27. Oktober, vor dem alten Rathaus. Sie folgten einem Aufruf des Bündnisses "Zusammen gegen Rechts Rems-Murr" und wandten sich gegen rechte Schmierereien und Übergriffe in der Region. Die Redner des gastgebenden Bündnisses thematisierten die Aktivitäten der Rechten, analysierten aber auch den … [Weiterlesen...]
Lautstark gegen die AfD in Korntal
Rechte Propaganda bleibt nicht ungestört
Von Alfred Denzinger - Korntal. Die AfD lud am Montag, 22. Oktober, zum "Bürgerdialog" in die Stadthalle Korntal ein. Unter dem Titel "Unsere Werte verteidigen - Islamismus stoppen" versuchten sie ihr islamophobes Weltbild zu verbreiten. Die eher schwach besuchte Veranstaltung erhielt Polizeischutz. Rund 60 AfD-GegnerInnen protestierten lautstark vor der Halle gegen die rechte Propaganda. Als Redner waren die AfD Bundestagsabgeordneten Marc Jongen, Lothar Maier, Martin Hess und als Gastredner … [Weiterlesen...]
Erneut Urteil in Zusammenhang mit Protest gegen Bildungsplangegner
In vorderster Reihe gegen „Demo für alle“
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Laut Staatsanwaltschaft stand er "in vorderster Reihe" an einem Transparent. Er sei aktiv beteiligt gewesen, denn er habe sich solidarisch mit einer "gewaltbereiten Gruppe" gezeigt: Da ein junger Antifaschist mit dem Urteil des Stuttgarter Amtsgerichts vom März dieses Jahres (3600 Euro Geldstrafe) nicht einverstanden war, ging er in Berufung. Vor dem Landgericht wurde er am Freitag, 5. Oktober, von Richter Müller und seinen beiden Schöffen zu 2200 Euro wegen … [Weiterlesen...]
Dem Hetz-Bus bläst in Stuttgart ein breiter Sturm der Ablehnung ins Gesicht
„Demo für alle“ auf verlorenem Posten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Tausende Menschen protestierten am Freitag, 14. September, gegen den homo- und transfeindlichen „Bus der Meinungsfreiheit“ der „Demo für alle“. Auf dem Karlsplatz versammelten sich 2500 Menschen mit einer klaren Botschaft: „Gemeinsam Vielfalt leben.“ Auf dem Marktplatz versammelten sich zeitweise bis zu 1000 Protestierende in unmittelbarer Nähe zum Hetz-Bus, der unter starkem Polizeischutz stand. Die breite Ablehnung blies der kleinen Anhängerschaft von Hedwig … [Weiterlesen...]
Gerichtlicher Streit nach den Wohnungsbesetzungen in Stuttgart
Klarer Punktsieg für die Mieterseite
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach den Räumungen der besetzten Wohnungen in Stuttgart-Heslach (wir berichteten) nimmt die Auseinandersetzung zwischen den beteiligten Parteien weiter Fahrt auf. Die Eigentümer hatten den Dachboden geräumt, auf dem sich Gegenstände der regulären MieterInnen befanden und diese auf die Straße gestellt. Die MieterInnen klagten mit der Begründung "verbotene Eigenmacht" dagegen. Richter Andreas Gerber signalisierte seine Rechtsauffassung zugunsten der … [Weiterlesen...]
Amtsrichter in Heilbronn lehnt Beweisantrag ab und verurteilt Castortransport-Gegner
„Wenn es jetzt hier um einen Mord ginge …“
Von Alfred Denzinger - Heilbronn. Vor dem Amtsgericht Heilbronn wurde die Verhandlung gegen einen Atomkraftgegner am Montag, 10. September, fortgesetzt. Er war bereits am Gründonnerstag, 29. März, in dieser Sache vor dem Amtsgericht gestanden, nachdem er im vergangenen Jahr auf der Straße gegen die Castortransporte der EnBW auf dem Neckar protestiert hatte. Wegen eines Befangenheitsantrags gegen den Richter wurde die Verhandlung damals vertagt (wir berichteten). Jetzt wurde der Aktivist von … [Weiterlesen...]
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