Von Sahra Barkini - Memmingen. Was machen Nazis in Partystimmung, wenn die eigentliche Abendplanung, nämlich ein Konzert, durch die Polizei verhindert wurde? Sie verteilen sich auf Kneipen. So geschehen Ende August im Unterallgäu. Nachdem die Behörden ein Konzert zum Jubiläum einer Neonaziband untersagt und verhindert hatten, suchten sich deren Anhänger Unterhaltung in den Kneipen der Memminger Innenstadt. Viele derer, die an diesem Samstagabend durch die Stadt zogen, waren wohl dem „Voice of … [Weiterlesen...]
Verhinderte Konzertbesucher überschwemmen Memmingen
Neonazis in Partystimmung
Frankfurter Aktionsbündnis mobilisierte etwa 25 000 AktivistInnen
Kreativer Protest gegen die IAA
Kommentar von Paul Linker - Frankfurt. Das Aktionsbündnis Sand im Getriebe hat am Wochenende gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) vom 12. bis zum 15. September in den Frankfurter Messehallen vielfältig und kreativ protestiert. Im Fokus der Kritik standen die auf der IAA präsentierten sogenannten "Sport Utility Vehicle" (SUV), die nur allzu bekannten spritfressenden Monstervehikel, die bedrohlich auf den Straßen cruisen. Kein Segment der deutschen Autoindustrie ist in den … [Weiterlesen...]
In Stuttgart-Cannstatt unterlag die Staatsanwaltschaft erneut
Knockout in der letzten Runde
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft in Ludwigsburg handelte sich bereits am 5. August eine derbe Niederlage ein (siehe "Freispruch für Antifaschistin"). Nun wurde auch der nächste Vertreter der Anklagebehörde auf die Bretter geschickt: Knockout in der letzten Runde im "Ring" des Amtsgerichts in Cannstatt. Aus dem staatsanwaltschaftlichen Traum einer Geldstrafe über 5400 Euro wegen angeblich versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen wurde nichts. Der … [Weiterlesen...]
Staatsanwältin wollte AfD-Gegnerin wegen 15 Euro Schaden im Gefängnis sehen
Freispruch für Antifaschistin
Von Alfred Denzinger - Ludwigsburg. Man fühlte sich um einige Jahrzehnte zurückversetzt an diesem Montag, 5. August, im Amtsgericht Ludwigsburg. Zurückversetzt in die Jahre vor 1945. Bereits der ursprüngliche Strafbefehl war nach Einschätzung der Verteidigung ein Skandal. Beschädigt wurde die Deutschlandfahne eines AfD-Sympathisanten, der mit der Fahne über der Schulter und bekleidet mit einem Sakko im "Deutschlandflaggen-Look" in die Demonstration der AfD-GegnerInnen lief. In ihrem … [Weiterlesen...]
Partei der Humanisten: Wo humanistisch drauf steht, ist nicht immer human drin
Merkwürdiges Gedenken an Anne Frank
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Ist "humanistisch" vielleicht doch nur eine Floskel, hinter der sich gar nicht viel Substanzielles verbirgt? Diesen Verdacht legt die "Partei der Humanisten" nah. Deren ellenlange Unvereinbarkeitsliste ist eigentlich schon furchtbar genug, schließlich findet sich auf ihr sogar die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten). Doch nun schlug pünktlich zu Anne Franks 90. Geburtstag am 12. Juni die … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
Markus Mössle - "Das Leben des Brian“ reloaded oder:
Der Spalter der Ulmer AfD
Kommentar von Sandy Uhl - Ulm. Dass die Vergangenheit von Markus Mössle, Ulmer Spitzenkandidat der AfD für die Kommunalwahl, hohe Wellen schlagen würde, war vorhersehbar. Was sich allerdings im Ulmer Wahlkampf der AfD für die Kommunal- und Europawahl abspielt, gleicht einer Wiederaufnahme von „Das Leben des Brian“ auf Schwäbisch. Es ist relativ ruhig im Ulmer Wahlkampf. Zumindest, was den Protest gegen den Ulmer AfD Wahlstand anbelangt. Hier und da hört man ein lautes Schimpfen gegen die … [Weiterlesen...]
Wenn dich A betrügt, dann solltest du nicht B dafür hassen
„Dumm wie Brot am Neckartor“
Kommentar von Ferry Ungar - Stuttgart. Zufällig hörte ich am Rand der letzten Pro-Diesel-Demo in Stuttgart ein Gespräch zwischen zwei Passanten: "Unter welchem Motto läuft eigentlich diese Veranstaltung hier?" - "Dumm wie Brot am Neckartor!". Ich muss zugeben, dass ich nicht nur sehr belustigt über diese Antwort war. Sie löste in mir bauchmäßig eine erschreckend tiefe Zustimmung aus. Zunächst. Dann mischte sich doch glücklicherweise auch mein Hirn ein. Was ist da eigentlich los? Wer ist da … [Weiterlesen...]
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
Eigentlich nicht so schwer zu begreifen, das mit dem Presserecht und der Versammlungsfreiheit
Die Stuttgarter Polizei und die Grundrechte
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Polizei hat offensichtlich nicht nur ein Problem mit der Pressefreiheit (siehe hierzu "Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung" und "Polizei: Satz zur Pressefreiheit ist gefallen"), sondern offenbar auch mit dem Recht auf Versammlungsfreiheit. Die Stuttgarter Zeitung meldet zu der antifaschistischen Spontandemo am 29. August in der Stuttgarter Innenstadt: "Da dieser „Aufzug“ nach Angaben der Polizei nicht genehmigt war, versuchten die Beamten … [Weiterlesen...]
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