Von unseren ReporterInnen – Bingen. Gegen den Parteitag der rheinland-pfälzischen AfD demonstrierten am Samstag, 4. März, gut 60 AntifaschistInnen durch die Innenstadt und vor dem Rheintal-Kongresszentrum. Zu der kleinen, aber hörbaren Demonstration hatten „Die Gutmenschliche Aktion Mainz“, die Antifa Rheinpfalz und die neugegründete Linksjugend Solid - Bingen am Rhein aufgerufen. Unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen den Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz“ gelang es … [Weiterlesen...]
Lautstarke Antifa-Demo gegen den Landesparteitag in Bingen
Die AfD sollte keine ruhige Minute haben
Nach hartem Polizeieinsatz gegen Nazi-GegnerInnen im Februar in Karlsruhe:
Netzwerk gegen Rechts fordert Aufklärung
Karlsruhe. Was geschah am Freitag, 17. Februar, beim Protest gegen einen Aufmarsch des rechten Bündnisses "Karlsruhe wehrt sich" in der Karlsruher Innenstadt? Mehrere Organisationen warfen der Polizei vor, ohne erkennbaren Anlass brutal gegen antifaschistische DemonstrantInnen vorgegangen zu sein (siehe "Polizeireiter stürmen in Sitzblockade"). Das bestritt die Polizei. Jetzt erhebt auch das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts schwere Vorwürfe und fordert von Polizeipräsident Günther Freisleben … [Weiterlesen...]
One Billion Rising in Stuttgart und Mannheim:
Tanzen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Von Gül Güzel und Christian Ratz - Stuttgart/Mannheim. Über 150 Teilnehmerinnen waren es auf dem Stuttgarter Schlossplatz, rund 300 in bester Stimmung auf dem Marktplatz in Mannheim: Wie überall auf der Welt - so auch in 140 Städten in Deutschland - beteiligten sich auch im Südwesten viele Menschen am Dienstag, 14. Februar, am Aktionstag gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen One Billion Rising. In Stuttgart gab es Musik und Tanz. Leitmotiv war der Song "Break the chain" (Spreng die Ketten). … [Weiterlesen...]
Über 4000 Beschäftigte streiken im öffentlichen Dienst der Länder
6 Prozent – oder die Säge brennt
Stuttgart. Über 4000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder haben am Dienstag, 14. Februar, in Baden-Württemberg ganztägig die Arbeit niedergelegt. Aufgerufen hatten Verdi sowie GEW, GdP und IG BAU. Damit wollten die Gewerkschaften den Druck auf die Arbeitgeber unmittelbar vor der vorerst letzten vereinbarten Verhandlungsrunde ab Donnerstag in Potsdam deutlich erhöhen. In Stuttgart gab es eine zentrale lautstarke Demonstration durch die Innenstadt mit einer Schlusskundgebung auf dem … [Weiterlesen...]
Linke begrüßt Ende der diesjährigen „Königsbronner Gespräche“ des Reservistenverbands:
Schwäbische Sicherheitskonferenz abgesagt
Bonn/Königsbronn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Bundeswehr hat das diesjährige „Sicherheitspolitische Forum Süd – Königsbronn“, auch als „Königsbronner Gespräche“ bekannt, am Mittwoch, 15. Februar, abgesagt. Ein politischer Erfolg, so der frühere Europaabgeordnete Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Linken und Bundestagskandidat für Baden-Württemberg. Die 6. Königsbronner Gespräche sollten am 17. und 18. März stattfinden - eine Art „Mini-Münchner-Sicherheitskonferenz“ … [Weiterlesen...]
Neonazis wollen am Jahrestag der Bombardierung in Pforzheim aufmarschieren:
Gegen die Fackelmahnwache auf dem Wartberg
Pforzheim. Der "Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ (FHD) will mit weiteren Neonazis am Donnerstag, 23. Februar, mit Fackeln auf dem Pforzheimer Wartberg aufmarschieren. Wie in jedem Jahr beziehen sie sich auf die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten am 23. Februar 1945. Gegen die "Mahnwache" der Fackelträger sind Proteste angekündigt. Der DGB und die Initiative gegen Rechts rufen zu einer Demonstration zum Wartberg auf. Sammelpunkt ist um 17.15 Uhr auf dem Pforzheimer Marktplatz. … [Weiterlesen...]
Über 5000 demonstrierten in Koblenz für ein vielfältiges, solidarisches und tolerantes Europa:
Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck
Von Christian Ratz und Tape Lago – Koblenz. In der Koblenzer Innenstadt protestierten am Samstag, 21. Januar, 5000 Menschen gegen den Kongress der rechtspopulistischen ENF „Europa der Nationen und der Freiheit“. Zu der hörbaren Großdemonstration hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbänden und anderen Gruppen aufgerufen. Die Polizei war mit mehr als 1000 Kräften vor Ort und ermöglichte einen friedlichen Ablauf aller Veranstaltungen. Zahlreiche PressevertreterInnen … [Weiterlesen...]
DGB, Linke und DKP fordern weiter entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus und Nationalismus
Enttäuschung über NPD-Urteil
Stuttgart. Der baden-württembergische DGB, die Linke und die DKP zeigen sich enttäuscht über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, die NPD nicht zu verbieten. "Wie stark darf die NPD denn werden, bis sie verboten wird? Wie lange darf sie ihr Unwesen denn noch treiben?", fragt die stellvertretende DGB-Landesvorsitzende Gabriele Frenzer-Wolf. Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken, fordert "einen Aufstand der Anständigen und endlich mehr Anstand der … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Leyla Abay über die Repressionen gegen Journalisten und Sender in der Türkei:
Erdogan muss die Inhaftierten freilassen
Von Andreas Scheffel und Steffen Schenk - Stuttgart. Medienstationen geschlossen, ihre MitarbeiterInnen und JournalistInnen nach Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei bedroht, verhaftet und arbeitslos. Leyla Abay, Mitarbeiterin des inzwischen verbotenen türkischen Radiosenders Özgür Radyo, schildert im Interview die Repressionen. Sie fordert Pressefreiheit und die Freilassung der inhaftierten JournalistInnen in der Türkei. Am Mittwoch, 14. Dezember, spricht Leyla Abay in Stuttgart bei … [Weiterlesen...]
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