Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Mit soviel Zulauf hatten selbst die VeranstalterInnen nicht gerechnet: In der Nürnberger Südstadt protestierten am Freitag, 20. April, bis zu 6000 Menschen gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) unter dem Motto: „Nein zum neuen Polizeiaufgabengesetz! Grundrechte schützen!“. Zu der Demonstration, die am Aufseßplatz begann, hatte ein Bündnis von mehr als 40 Organisationen und Parteien aufgerufen - unter anderem Grüne, Linke, SPD und FDP, … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis mobilisiert in Nürnberg 6000 Menschen gegen das Polizeiaufgabengesetz
Der bayerische Kampfgeist ist geweckt
Zeichen der Verbundenheit mit der Bevölkerung Nord-Syriens in Mannheim
Gegen den Krieg in Afrin
Von Emrah Durkal - Mannheim. Unter dem Motto „Nein zum Krieg – türkische Armee raus aus Syrien!“ gingen am Samstag, 14. April, etwa 500 Menschen in Mannheim auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Krieges zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und wehrte Provokationen einiger türkischen Nationalisten ab. Auf dem Schlossplatz hatten sich am früheren Nachmittag hunderte KurdInnen, türkische Linke, … [Weiterlesen...]
400 Nazi-GegnerInnen gegen rechte Kundgebung in Mainz:
Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo
Von unseren ReporterInnen - Mainz. Zum dritten Mal riefen selbsternannte Patrioten und Rechtsradikale zu einer „Merkel muss weg“-Kundgebung nach Mainz auf. Der Zulauf zu der rechten Veranstaltung verringerte sich sichtlich. Unter „Haut ab“- und „Nazis raus“-Rufen setzten am Montag, 9. April, rund 400 BürgerInnen mit Trillerpfeifen und Kochtöpfen einen entschlossenen und lauten Gegenakzent. Unter dem Motto „Auch in Mainz kein Platz für die Verbreitung rückwärtsgewandter Gesinnung – Refugees … [Weiterlesen...]
Versammlungsbehörde und Polizei unter politischem Druck:
In Kandel galt offenbar Rechts vor Links
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Im südpfälzischen Kandel gab es am Samstag, 7. April, erneut einen rechten Aufmarsch und mehrere Protest-Demonstrationen. Die Polizei spricht von insgesamt 1200 TeilnehmerInnen. Allerdings schränkten Auflagen der Versammlungsbehörde des Kreises Germersheim und der Polizei die antifaschistischen Proteste ein. Und die Bundespolizei hinderte am Bahnhof Wörth etwa 150 bis 200 linke DemonstrantInnen an der Weiterfahrt nach Kandel (siehe "Polizei stürmt Zug mit … [Weiterlesen...]
Nach drei Stunden Personenkontrolle in Wörth war es für den Protest in Kandel zu spät
Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe/Wörth. Etwa 150 AntifaschistInnen aus verschiedenen Städten trafen sich am Samstag, 7. April, am Südausgang des Karlsruher Hauptbahnhofs, um ins südpfälzische Kandel zu fahren und dort gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren. Daraus wurde nichts: Die Polizei hielt ihren Zug drei Stunden lang in Wörth fest. Die Nazi-GegnerInnen konnten am Protest in Kandel nicht teilnehmen. In Karlsruhe waren sie gemeinsam zum Gleis gezogen. Noch während die letzten … [Weiterlesen...]
Demonstration für die Trennung von Staat und Religion in Stuttgart
Beamte als Spaßbremse im Einsatz
Stuttgart. Rund 200 gut gelaunte Menschen haben am Karfreitag, 30. März, auf dem Stuttgarter Schlossplatz für die Trennung von Staat und Religion demonstriert. Weitere 100 PassantInnen blieben stehen, ließen sich zum Teil anstecken und machten mit. Aufgerufen hatte die Piratenpartei Baden-Württemberg gemeinsam mit der Giordano-Bruno-Stiftung, der Linksjugend, den Jusos, der Grünen Jugend und den Jungen Liberalen. Die gute Laune rief vermutlich ein paar Beamte auf den Plan. "Ich freue … [Weiterlesen...]
Geldstrafe nach Protest gegen "Tag der Deutschen Zukunft" in Karlsruhe:
Polizist sagt „aus taktischen Gründen“ nicht vollständig aus
Von unserer Redaktion - Karlsruhe-Durlach. Vor fast zehn Monaten zogen mehrere hundert Neonazis zum sogenannten "Tag der Deutschen Zukunft" durch Durlach. Die deutschlandweite Mobilisierung von AntifaschistInnen sorgte für enormen Protest gegen die Versammlung. Er wurde jedoch vom rabiaten Vorgehen der Polizei überschattet. Am Dienstag, 27. März, stand nun ein junger Gegendemonstrant in Durlach vor Gericht. Der Vorwurf: Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Er wurde zu einer … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Ordnungsamt lehnt Versammlungsleiter als "gewaltgeneigt" ab
Ganze Bewegungen kriminalisiert
Von Paul Linker - Pforzheim/Stuttgart. Im Februar wurde der Versammlungsleiter, der für die antifaschistischen Proteste gegen eine Fackelmahnwache von Neonazis in Pforzheim angemeldet war, vom zuständigen Ordnungsamt Pforzheim abgelehnt (siehe Versammlungsleiter angeblich unzuverlässig). Dabei handelte es sich nicht um einen Einzelfall: Das Ordnungsamt Stuttgart griff nun zu den selben restriktiven Mitteln. Sie richten sich gegen offenbar unliebsame linke und kurdische Bewegungen. Seit dem … [Weiterlesen...]
Mehrere Organisationen rufen zum Protest gegen Neonazis am Samstag auf
Widerstand gegen rechte Welle in Kandel
Kandel. Die extreme Rechte hat auch im Westen großes Mobilisierungs-Potenzial – und die AfD keine Berührungsängste. Das war zuletzt Anfang März in Kandel zu sehen, als AfDler gemeinsam mit Neonazis gegen Flüchtlinge und GegendemonstrantInnen hetzten. Eine Reihe von Organisationen hat für Samstag, 24. März, zum Protest gegen einen weiteren von den Rechten angekündigten Aufmarsch aufgerufen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Unterstützung zugesagt. Auch … [Weiterlesen...]
Rechter Angriff in Kandel hat Folgen / Aufruf zum Protest gegen weitere rechte Aufmärsche
Polizei ermittelt wegen Körperverletzung
Von Andreas Scheffel - Kandel. Die Polizei ermittelt gegen einen Teilnehmer des nationalistischen Aufmarschs "Kandel ist überall" am Samstag, 3. März, wegen schwerer Körperverletzung. Der Mann soll eine Polizeikette durchbrochen und einen Gegendemonstranten angegriffen haben. Das Opfer hat Strafanzeige gegen den Angreifer erstattet. Die AfD hat weitere Aufmärsche in der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Kandel für den 24. März und den 7. April angekündigt. Dagegen gibt es zivilgesellschaftlichen … [Weiterlesen...]
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